Die NRW.Bank habe die Forderung an die Nokia GmbH in Bochum weitergeleitet, teilte das Düsseldorfer Wirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Nokia hatte angekündigt, sein Handywerk in Bochum Mitte dieses Jahres zu schließen und große Teile der Produktion nach Rumänien zu verlagern.

Nokia habe die zugesagte Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Bochumer Werk seit dem Jahr 2002 unterschritten, begründete das Wirtschaftsministerium die Rückzahlungsforderung. Dies habe eine Erhebung der NRW.Bank ergeben. Bei den Subventionen, die Nokia zurückzahlen soll, handelt es sich um Investitionshilfen aus den Jahren 1998 und 1999. Das Unternehmen habe Gelegenheit, binnen einer Woche zur der Forderung Stellung zu nehmen. In dieser Zeit könne Nokia Unterlagen nachreichen.

Nokia hatte in der vergangenen Woche erklärt, man habe die NRW.Bank stets über die aktuelle Zahl der Mitarbeiter unterrichtet. Einwände habe es zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Baufirmen in Rumänien müssen Strafe zahlen

Mehrere am Bau des künftigen Nokia-Werks in Rumänien beteiligte Firmen müssen unterdessen wegen Verstoßes gegen Meldevorschriften für ausländische Arbeiter Strafe zahlen. Insgesamt geht es um 161 Arbeiter von 13 Baufirmen, allesamt Subunternehmer der Bielefelder Baufirma Goldbeck. Es handele sich um eine Ordnungswidrigkeit, teilte Goldbeck am Mittwoch in Bielefeld mit. "Das hat mit dem Thema Schwarzarbeit überhaupt nichts zu tun", betonte ein Goldbeck-Sprecher. Je Arbeiter sei eine Gebühr von 100 Euro fällig, insgesamt müssen die betroffenen Firmen gut 16.000 Euro bezahlen. Weitere Auflagen gebe es nicht, alle Beschäftigten setzten ihre Arbeit fort.

Alle Arbeiter seien ordnungsgemäß nach EU-Richtlinien in ihren Herkunftsländern sozialversichert, teilte Goldbeck weiter mit. Die Subunternehmer seien sich allerdings der rumänischen Vorschrift nicht bewusst gewesen, dass sie ihre Arbeiter beim Arbeitsamt hätten melden müssen. Name und Passnummer hätten nach Angaben von Goldbeck genügt. Eine solche Meldepflicht sei in den meisten Mitgliedsstaaten der EU nicht notwendig. Die Bielefelder Baufirma gab an, ausschließlich Arbeitskräfte aus der EU zu beschäftigen. Alle Subunternehmer seien vertraglich gebunden, die rumänischen Vorschriften zu beachten.

Im Sommer 2007 hatte Goldbeck den Bauauftrag von Nokia für das neue Produktionswerk in Rumänien erhalten. Die Auftragssumme beläuft sich auf 40 Millionen Euro. Die Goldbeck GmbH, ein europaweit tätiges, familiengeführtes Bauunternehmen, stellt an den Standorten Bielefeld und Plauen in Sachsen Bauelemente aus Stahl und Aluminium her. Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2006/07 (31. März) stieg der Umsatz um 38 Prozent auf 757 Millionen Euro. (dpa/tc)