Von Fiscus zu Konsens: Ein langer Weg geht zu Ende
Der lange Weg zum digitalen Steuerstaat begann 1992, als sich die Bundesländer mit Beteiligung des Bundes auf die Entwicklung einer einheitlichen Software für die Steuerverwaltung einigten. Das Fiscus-Projekt scheiterte aber an dem fehlenden fachlichen Know-how der beteiligten Entwickler und an den föderalistischen Strukturen im Land. Vor zwei Jahren beschloss die Finanzministerkonferenz die Auflösung der eigens gegründeten Entwicklungsfirma Fiscus GmbH, die dann 2006 abgewickelt wurde. Seitdem setzen die Behörden ihre Hoffnung in das Nachfolgeprojekt "Konsens" (Koordinierte neue Softwareentwicklung der Steuerverwaltung), das von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vorangetrieben wird. 46 Millionen Euro zuzüglich drei Millionen Euro erfolgsabhängigen Zuschuss lässt sich der Bund das Projekt jährlich kosten. Nach erfolgreicher Entwicklung der einzelnen Bestandteile (darunter das bundeseinheitliche Steuererhebungsverfahren "Biene" und der elektronische Einkommensnachweis "Elena") sollen die fünf involvierten Bundesländer die fertig gestellten Verfahren auch den restlichen elf zur Verfügung stellen.
Für die im Rahmen von Konsens ebenfalls weiterentwickelte elektronische Steuererklärung (Elster) ist die Arbeit nahezu abgeschlossen, da ihre entscheidenden Bestandteile bereits während des Fiscus-Projekts umgesetzt werden konnten. Elster wird seitdem in der öffentlichen Verwaltung, seit 2005 verpflichtend in der Industrie und immer häufiger auch von einzelnen Steuerzahlern eingesetzt. Einziges Manko: Die klassische Lohnsteuerkarte in Papierform muss dem Finanzamt weiterhin als Beleg eingereicht werden. Mit der Einführung der elektronischen Karte würde dieser Schritt wegfallen und vielen Steuerzahlern Arbeit erspart: Schon für das Jahr 2007 rechnet der Bund nach jüngsten Hochrechnungen mit fast sieben Millionen elektronisch versendeten Einkommenssteuer-Erklärungen. Das entspräche über zwei Millionen digitalen Übermittlungen mehr als noch in 2006. Die Finanzverwaltungen von Bayern und Nordrhein-Westfalen koordinieren das Elster-Projekt. Nordrhein-Westfalen ist es auch, das sich im Rahmen von Konsens um die Entwicklung der zentralen Steuerdatei kümmert.
Der Startschuss dafür fiel bereits lange vor dem Kabinettsbeschluss. Zunächst fand eine umfangreiche Marktanalyse zur Ermittlung der benötigten Programmbestandteile statt. Nachdem die gesetzliche Absicherung in erster Instanz erfolgt ist, können die Behörden ihre Planungen und Programmierarbeiten nun konkretisieren.