XML-Patentstreit

Texanischer Richter könnte Word in den USA stoppen

13.08.2009
Von pte pte
Der texanische Bezirksrichter Leonard Davis hat eine Verfügung erlassen, die Microsoft bei Inkrafttreten den Verkauf der TextverarbeitungWord in den USA untersagen würde.

Als Grund dafür wird angegeben, dass Microsoft mit Word ein Patent des kanadischen XML-Spezialisten i4i verletze. Konkret verstoße Microsoft durch die Art, wie Word mit angepasstem XML umgeht, laut den i4i vertretenden Anwälten willentlich gegen das US-Patent Nummer 5.787.499. Die Entscheidung folgt auf ein Geschworenenurteil im Mai, in dem i4i bereits 200 Millionen Dollar an Schadenersatz zugesprochen wurden - eine Summe, die nun nochmals erhöht wurde. Sollte sich Microsoft dem Richterspruch beugen, müsste der Konzern den Verkauf von XML-fähigen Word-Versionen binnen von 60 Tagen stoppen. Das erscheint jedoch unwahrscheinlich, da Microsoft schon im Mai betont hatte, dass man das Patent als ungültig erachte.

"Die vom Patent abgedeckte Software hat die Notwendigkeit für individuelle, manuell eingebettete Kommando-Codes zur Kontrolle der Textformatierung in elektronischen Dokumenten eliminiert", formulieren die i4i-Anwälte. Speziell werde eine Lösung abgedeckt, die dabei auf eine XML-Formatierungsfunktion setzt. Gegen eben dieses Patent hat Microsoft nach Ansicht der Kläger mit seiner XML-Unterstützung in Word verstoßen; der Richterspruch schloss sich dieser Ansicht an. Die aktuelle Verfügung verbiete in den USA den Verkauf oder Import "jeglicher Microsoft-Word-Produkte, die in der Lage sind, XML-, .docx- oder .doxc-Dateien zu öffnen, welche angepasstes XML enthalten", verkünden die i4i-Anwälte. Außerdem sei die Summe, die i4i zustehe, inklusive Zinsen auf mittlerweile über 290 Millionen Dollar angestiegen.

Später erklärte der i4i-Chairman Loudon Owen gegenüber dem Branchendienst "Cnet", natürlich wolle man nicht wirklich den Verkauf von Word stoppen. Schließlich gehöre er selbst zu den hunderten Millionen Menschen, die jeden Tag Word und die anderen Office-Produkte verwendeten, so Owen. Microsoft kann gegen die Entscheidung in die Berufung gehen, einen Vergleich anstreben - das erscheint am wahrscheinlichsten - oder Word so verändern, dass es nicht länger die von i4i patentierte Technik nutzt.

i4i wurde 1993 gegründet und hat rund 30 Mitarbeiter. Erklärtes Ziel der Company ist es, mehr strukturierte Informationen zu schaffen (derzeit sind nur rund zehn Prozent strukturiert und datenbanktauglich). Unter anderem setzen große Pharmafirmen wie Amgen, Bayer und Biogen die Software von i4i ein. Im Jahr 2001 half die Firma auch dabei, die Website des US Patent and Trademark Office für Patentanträge zu überarbeiten. (pte/tc)