Mit der sogenannten "De-Mail" soll es vom kommenden Jahr an möglich sein, Nachrichten und Dokumente zuverlässig und rechtssicher online zu verschicken, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf für ein "Bürgerportal"-Gesetz.
Einkaufen, Handel und Behördengänge im Internet seien mittlerweile alltäglich, erklärte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin. "Jede und jeder soll in die Lage versetzt werden, sich gegen unerwünschtes Mitlesen, Diebstahl wichtiger Daten, Betrug im Internet und gegen Spam (unerwünschte Massen-Mails) besser zu schützen." Der Gesetzentwurf der Regierung schaffe den nötigen Rechtsrahmen für den sicheren Versand durch private Anbieter.
Bürger, Unternehmen und Behörden sollen künftig bei einem staatlich geprüften Anbieter ein De-Mail-Postfach eröffnen können. Dazu ist eine Identifizierung nötig - ähnlich wie bei der Eröffnung eines Bankkontos. Die Anbieter müssen hohe Auflagen für Sicherheit und Datenschutz erfüllen und deren Einhaltung regelmäßig nachweisen. Die De-Mails sollen über gesicherte Kommunikationskanäle verschickt werden, so dass sie vor Mitlesen und Veränderungen geschützt sind. Geplant ist zudem eine Art Online-Safe zum sicheren Speichern von Dokumenten. (dpa/tc)
