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Klarmachen zum Ändern

SPD-Politiker Tauss erwägt Wechsel zur Piratenpartei

19.06.2009
Der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss denkt an einen Wechsel zur Piratenpartei, in der sich Internet-Aktivisten organisiert haben.

Er sei schwer enttäuscht darüber, dass die SPD im Bundestag den Internet-Sperren zur Eindämmung von Kinderpornografie zugestimmt habe, sagte der 55-Jährige am Freitag "Bild.de". "Ich überlege jetzt, noch in dieser Wahlperiode zur Piratenpartei zu wechseln", kündigte Tauss an. Vorher müsse er darüber aber noch mit seiner Frau sprechen. Auf jeden Fall wolle die Gruppe künftig unterstützen. Die Piratenpartei hat für Samstag in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen gegen den von ihr als "Gesetz zur Internetzensur" bezeichneten Parlamentsbeschluss aufgerufen.

Der Bundestag hatte im März die Immunität von Tauss im Zuge von Ermittlungen wegen Besitzes von kinderpornografischem Material aufgehoben. Daraufhin war er von seinen Ämtern als Fraktionssprecher für Bildung und Forschung sowie als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD zurückgetreten. Sein Bundestagsmandat will er bis zur Wahl am 27. September behalten. Auf eine erneute Bundestags- Kandidatur für die SPD hatte Tauss verzichtet. Der ehemalige Gewerkschaftssekretär bestreitet weiter die gegen ihnen erhobenen Vorwürfe. Das sichergestellte Material will er ausschließlich für Recherchen als Abgeordneter gegen die Kinderporno-Szene benutzt haben. (dpa/ajf)