Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versprach beim dritten nationalen IT-Gipfel am Donnerstag in Darmstadt, sich in der Europäischen Union für den zügigen Ausbau des Breitbandnetzes für einen superschnellen Internet-Anschluss einzusetzen.
"Ich habe auf europäischer Ebene vorgeschlagen, dass so wie China jetzt das Eisenbahn- und Straßennetz ausbaut, wir jetzt das Breitbandnetz ausbauen sollten", sagte Merkel. Ziel sei, dass Europa in drei bis vier Jahren sagen könne, jeder habe einen Breitbandanschluss. Dafür sei "gar nicht so viel Geld" der öffentlichen Hand notwendig. Es gebe Unternehmen, die diese Zukunftsinvestition tätigen wollten. "Wir brauchen spezifische klug gewählte Anreize und müssen in der Regulierung Möglichkeiten schaffen, dass die Investition auf die Nutzung angerechnet wird."
Telekom-Chef René Obermann hatte zuvor mehr unternehmerische Freiheit gefordert. "Die bisherige Überregulierung der Telekommunikationsmärkte ist eine entscheidende Investitionsbremse", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom. Die notwendigen Milliardeninvestitionen würden nur getätigt, wenn das unternehmerische Risiko kalkulierbar bleibe. Obermann bezifferte die Kosten für den Ausbau der "Datenautobahn" in Deutschland auf bis zu 50 Milliarden Euro in den kommenden zehn bis 15 Jahren.
Bei dem Treffen diskutierten rund 800 Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über "Green IT" für Klimaschutz und Energieeffizienz, sicheres und anwenderfreundliches Internet oder den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im öffentlichen Dienst und im Gesundheitswesen. Der erste IT-Gipfel fand 2006 in Potsdam statt, der zweite im vergangenen Jahr in Hannover. Merkel sagte das Treffen trotz der Wahlen auch für 2009 zu.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) forderte, dass Ansiedlungen moderner Unternehmen nicht länger am fehlenden Breitbandnetz scheitern dürften. "Ich möchte Chancengleichheit zwischen Stadt und Land", sagte er. Der Bund werde vom kommenden Jahr an mit den Ländern über die Freigabe von Funkfrequenzen verhandeln, die für den Ausbau von mobilen Breitbandnetzen notwendig sind (Digitale Dividende). Mit einer Einigung rechnet Glos 2011.
In der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in Deutschland sind nach Glos' Angaben 800.000 Menschen direkt sowie weitere 650.000 Fachleute als Anwender in anderen Industriezweigen beschäftigt. In vier von fünf deutschen Haushalten stehe mindestens ein Computer. "Die Botschaft von Darmstadt ist: IKT prägt unsere Lebens- und Arbeitswelt im 21. Jahrhundert", sagte der Minister.
Nach Berechnungen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) könnten bis zu 250.000 neue Arbeitsplätze entstehen, wenn jeder dritte Haushalt einen superschnellen Internet-Anschluss über das Glasfasernetz bekomme. Der Präsident des Branchenverbandes BITKOM, August-Wilhelm Scheer, sagte, die deutsche IT-Branche sei von der aktuellen Wirtschaftsflaute noch nicht betroffen. Immer mehr Betriebe blickten aber zunehmend verunsichert ins kommende Jahr. Der Staat sollte einen Investitionsstau von rund acht Milliarden Euro auflösen und Hightech-Projekte wie die Gesundheitskarte oder den elektronischen Personalausweis beschleunigen. (dpa/tc)
