Highend-Handys

Europäische Kommission plant neue Importsteuer

29.01.2009
Die EU-Kommission möchte eine neue Steuer von bis zu 14 Prozent auf hochwertige Mobiltelefone bei der Einfuhr in die EU erheben. Geräte mit GPS oder TV-Empfänger könnten teurer werden.

Handys mit GPS oder Fernsehempfänger könnten demnächst teurer werden. Die Europäische Kommission plant eine neue Steuer von bis zu 14 Prozent auf hochwertige Mobiltelefone bei der Einfuhr in die EU. Für Spitzengeräte wie das Sony Ericsson Xperia X1, das T-Mobile G1 oder das Apple iPhone 3G müssten die Kunden dann noch tiefer in die Tasche greifen. Auch für Mobiltefone mit hochauflösenden Kameras soll Brüssel einen Importzoll planen. Foto-Handys würden dann genauso wie Digitalkameras behandelt, die schon seit 2007 verzollt werden müssen, wenn sie in Europas verkauft werden sollen.

Die Branchenverbände der Hightech-Industrie laufen Sturm gegen diese Pläne, weil sie einen Schaden für die wirtschaftliche Entwicklung neuer Techniken befürchten. Im Dezember protestierte die European Information, Communications and Consumer Electronics Industry Technology Association (EICTA). Das ist eine Vereinigung von 41 europäischen Elektronikverbänden, zu der auch der deutsche BITKOM gehört. Zu den Mitgliedern gehören auch mehr als 60 Großunternehmen, darunter Apple, Nokia, Motorola und Siemens. Jetzt hat sich auch das Broadcast Mobile Convergence Forum (bmcoforum) an die Öffentlichkeit gewendet.

Der internationale Verein mit mehr als 100 Mitgliedern aus Mobilfunk, Fernsehen und der Hersteller-Branche hat zum Ziel, dem mobilen Fernsehen auf dem Handy zum weltweiten Durchbruch zu verhelfen. Dabei geht es ihm vor allem um den Standard DVB-H. Das bmcoforum ist überzeugt, dass die Erhebung eines Einfuhrzolls die Entwicklung des mobilen Fernsehens zum Massenmarkt ernsthaft gefährdet.

"Die Mitglieder des bmcoforum sind von der widersprüchlichen Vorgehensweise der Europäischen Kommission im Hinblick auf die Entwicklung des mobilen Fernsehens überrascht", sagt Franklin Selgert (KPN), Vorstandsvorsitzender des bmcoforum und Manager beim niederländischen Telekommunikationskonzern KPN. "Einerseits fördert die Kommission mobiles Fernsehen und andererseits behindert sie dessen Einführung."

Ende 2007 hatte die EU-Kommission DVB-H als den europäischen Standard für Handy-Fernsehen festgelegt, doch jetzt könnte die Steuer für die Empfangsgeräte seine Verbreitung behindern, befürchtet das bmcoforum. In den vergangenen Monaten gab es größtenteils Negativnachrichten über den Standard. In Deutschland ist das Konsortium Mobile 3.0 daran gescheitert, einen kommerziellen Sendebetrieb mit DVB-H aufzubauen, und musste seine Sendelizenzen zurückgeben.

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