Osterpause

Peinliche Panne im französischen Parlament

09.04.2009
Peinliche Panne für die Regierungspartei UMP von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy: Bei einer Abstimmung über ein Gesetz zur Internet-Kriminalität brachten die Abgeordneten am Donnerstag nicht die erforderliche Stimmenmehrheit zustande.
Nicolas Sarkozy auf der CeBIT 2008
Nicolas Sarkozy auf der CeBIT 2008
Foto: Sarkozy

Etliche UMP-Parteimitglieder waren der Wahl vor dem Osterwochenende ferngeblieben. Insgesamt stimmten nur 15 Abgeordnete in der Nationalversammlung für den Gesetzentwurf, 21 waren dagegen. Die erste Parlamentskammer hat eigentlich 577 Sitze - 317 hält die UMP.

Hartnäckige Raubkopierer können damit darauf hoffen, dass es erst ein paar Monate später neue Strafen für das illegale Herunterladen von Musik, Filmen oder Programmen gibt. Der umstrittene Gesetzentwurf muss nun erneut durch beide Parlamentskammern. Er sieht vor, dass notorischen Raubkopierern bis zu ein Jahr lang der Internet-Zugang gesperrt werden kann. Zugleich sollen sie verpflichtet werden können, weiter ihre Anschlussgebühr zu zahlen. (dpa/tc)