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Compliance & Recht
Patentklage

Rambus zerrt Nvidia vor den Kadi

11.07.2008 um 11:21 Uhr
Der Chipdesigner Rambus hat mit breiter Brust nach drei großen gewonnenen Prozessen in den letzten Monaten jetzt auch den Grafikchipspezialisten Nvidia wegen Patentverletzung verklagt.

Der bei einem US-Bundesgericht in Kalifornien eingereichten Klageschrift zufolge sollen verschiedene Nvidia-Produkte mit Memory-Controllern gegen insgesamt 17 Rambus-Patente verstoßen. Die Produkte umfassen unter anderem Chipsets, GPUs, Kommunikations- sowie Multimedia-Anwendungschips.

Rambus fordert Verfügungen gegen die weitere Verletzung seiner Rechte sowie Schadenersatz. Der Generaljustiziar der Firma, Tom Lavelle, erklärte, man habe mehr als sechs Jahre lang mit Nvidia über eine gütliche Einigung verhandelt. "Nun sehen wir keine andere Möglichkeit mehr als den Rechtsweg, um unsere patentierten Erfindungen zu schützen und eine faire Kompensation dafür zu erhalten", erklärte der General Counsel.

Rambus werde aber auch weiterhin versuchen, sich mit Nvidia zu vergleichen, so Lavelle weiter. Von Nvidia liegt laut "Wall Street Journal" noch keine Stellungnahme zu der Klage vor.

Rambus hat über die letzten Jahre praktisch unterbrechungsfrei verschiedene Patentklagen durchgefochten. Die Firma wurde 1990 von zwei Informatikern gegründet, einer davon der angesehene Stanford-Professor Mark Horowitz, und ging in der Halbleiterbranche einen ungewöhnlichen Weg als Intellectual-Property-Firma: Sie lizenzierte ihre Erfindungen an große Chipfirmen, statt selbst viel Geld für Produktion oder Auftragsfertigung auszugeben.

Später ging Rambus aber immer mehr dazu über, die größten Halbleiterfirmen der Welt und hier vor allem die Hersteller von Speicherchips wegen Verletzung seiner Patente zu verklagen. Verschiedene Unternehmen haben sich dabei auf Vergleiche eingelassen und zahlen nun Lizenzgebühren an Rambus, dessen weitreichende Patente viele Aspekte des Designs von Memory Chips abdecken.



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