Rückzahlungsforderung

BenQ-Mobile-Pleite beschäftigt weiter die Gerichte

03.06.2008
Der Streit zwischen dem Insolvenzverwalter des pleitegegangenen Mobilfunkunternehmens BenQ Mobile und dessen taiwanesischem Mutterkonzern beschäftigt weiter die Justiz.

Vor dem Landgericht München wurde am Montag über eine Rückzahlungs-Forderung der taiwanischen Qisda (früher: BenQ Corp.) für ein Darlehen in Höhe von 70 Millionen Euro verhandelt, das im August 2006 an die europäischen Konzerntöchter geflossen sein soll. Nur kurze Zeit später hatte die deutsche Tochter BenQ Mobile Insolvenz angemeldet, das Geld wurde nicht zurückgezahlt.

Im Kern geht es in dem Streit vor Gericht darum, ob für die Taiwaner bei Fälligkeit des Darlehens klar war, dass die beiden europäischen Töchter in der Krise steckten. Dann nämlich wäre das geflossene Geld möglicherweise als Eigenkapitalersatz zu behandeln und ihre Forderung laut Insolvenzrecht nachrangig. Die beklagten Insolvenzverwalter wollen nun darüber entscheiden, ob sie der heutigen Qisda Einsicht in Unterlagen gewähren. Eine Entscheidung will das Gericht dann am 29. September verkünden.

Darüber hinaus sind weitere Klagen um die BenQ-Mobile-Pleite anhängig. Insolvenzverwalter Martin Prager seinerseits hatte Zahlungen von mehr als 100 Millionen Euro an die Taiwaner angefochten. Auch Bonuszahlungen an das frühere Management von BenQ Mobile forderte der Insolvenzverwalter zurück.

Der Elektrokonzern Siemens hatte 2005 seine Mobiltelefon-Sparte mit einer Mitgift ausgestattet und an die frühere BenQ Corp. übergeben. Die neue Mutter drehte ihrer deutschen Tochter BenQ Mobile jedoch den Geldhahn zu, woraufhin diese nach nur rund einem Jahr Insolvenz anmelden musste. Nachdem sich kein Investor fand, wurde die Handy-Fertigung eingestellt. (dpa/tc)