Erst galt der Bundes-CIO als beschlossene Sache, dann ruderten die Regierungsverantwortlichen zurück. Der bislang letzte Stand ist der, dass die IT-Entscheidungen für den Bund und seine Organe künftig von einem Dreiergremium getroffen werden. Designierter Vorsitzender des Triumvirats ist der Innenstaatssektretär Hans Bernhard Beus, der – Presseberichten zufolge – von Kanzleramtschef Thomas de Maizière und Finanzstaatssekretär Axel Nawrath unterstützt wird. Gegen diese Lösung haben sowohl die Initiative D21 als auch der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) Bedenken angemeldet.
Persönliche Verantwortung und Kompetenz
Vor wenigen Tagen appellierte D21-Präsident und Fujitsu-Siemens-Chef Bernd Bischoff bereits an die Bundesregierung, unbedingt einen zentralen IT-Chef einzusetzen, der die informationstechnischen Projekte des Bundes koordinieren und vorantreiben würde. Die Institutionalisierung eines Bundes-CIOs und einer CIO-Organisation ist aus Sicht der D21-Initiative die Voraussetzung für eine effizientere Zusammenarbeit von Administration und Wirtschaft. Eine "ressort- und ebenenübergreifende Steuerung" der IT in der öffentlichen Verwaltung Deutschlands erfordere, so Bischoff, "einen CIO mit persönlicher Verantwortung" sowie "entsprechenden Haushalts- und institutionalisierten Machtbefugnissen". Ein stattdessen ins Auge gefasstes Gremium aus Staatssekretären und Kanzleramtschef verfehle die Erwartungen der D21-Mitglieder.
Ähnlich äußerte sich jetzt auch der Bitkom. In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel beklagte dessen Präsident August-Wilhelm Scheer, dass die derzeitigen Pläne der Bundesregierung hinter dem zurückblieben, was der Bitkom für notwendig erachte, um im öffentlichen Sektor ein erfolgreiches IT-Management aufzubauen. Die Rolle des Bundes-CIOs sei ein "Fulltime-Job".
Zweiter IT-Gipfel im Dezember
Aktueller Anlass für diese Stellungnahmen ist der für den 10. Dezember anberaumte zweite IT-Gipfel in Hannover, auf dem Merkel das IT-Konzept der Bundesregierung offiziell vorstellen will. Nach dem ersten IT-Gipfel in Potsdam hatte sie vor etwa einem Jahr die Diskussion um den Bundes-CIO in Gang gesetzt und ein IT-Konzept bei der Unternehmensberatung McKinsey in Auftrag gegeben.
Die COMPUTERWOCHE-Schwesterpublikation "CIO" versuchte in der Zwischenzeit, den am besten geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundes-CIOs in einer Leserumfrage zu ermitteln. Dabei setzte sich der CIO des Landes Hessen, Harald Lemke, gegen harte Konkurrenz durch, beispielsweise gegen Martin Schallbruch, CIO des Bundesinnenministeriums.
Spekulationen der "Financial Times Deutschland" zufolge könnte der nicht eben als IT-Experte geltende Beus die operative Verantwortung denn auch an Schallbruch übertragen. Der dürfte jedoch Schwierigkeiten haben, sich gegenüber die hochrangigen Verwaltungsbeamten durchzusetzen.