Wegen Komponenten für Tintendrucker

Xerox wirft Hewlett-Packard Patenrechtsverletzung vor

29.05.1998

Mit der Klage versucht Xerox, HP zu untersagen, bestimmte Farbtintenstrahldrucker und Kopierer zu fertigen und zu vertreiben. Diese Geräte seien mit einer Druckkopftechnologie ausgerüstet, für die Xerox ein Patent halte.

Die in Stamford, Connecticut, ansässige Xerox Corp. behauptet, HP verwende in mindestens 16 Produkten Technologien, für die der Kopiererhersteller 1991 ein Patent erhalten habe. Darunter fielen etwa Systeme der Linien "Deskjet", "Photosmart" und "Officejet". Die Kalifornier erwirtschafteten mit diesen Produkten und damit verbundenen Komponenten einen Umsatz von jährlich 800 Millionen Dollar, so Xerox. Dafür verlangt der Kläger Entschädigungszahlungen in nicht genannter Höhe.

Hewlett-Packard hält nach IDC-Berechnungen etwa 52 Prozent des weltweiten Marktes für Tintendrucker. Xerox kommt nach den Schätzungen der Marktforscher auf magere vier Prozent. Einige Branchenbeobachter halten das Vorgehen Xerox' deshalb eher für eine Public-Relations-Kampagne, um den Bekanntheitsgrad der eigenen Produkte zu steigern.