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Wird Anti-Trust-Klage gegen Microsoft in den USA wieder aufgerollt?

11.11.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Sechs Richter eines US-Appellationsgerichts könnten Microsoft in den USA wieder schlaflose Nächte bereiten: Seit Tagen hören sie sich nun die Darstellungen von Microsoft-Antipoden und dem Softwaregiganten an. Sie müssen entscheiden, ob sie das Verfahren, dass mit einem Vergleich des US-Justizministeriums und 19 US-Bundesstaaten mit der Gates-Company im vergangenen Jahr endete, wieder aufleben lassen wollen. Grund: Ein einziger Bundesstaat, Massachsusetts, hat sich dem Vergleich nicht angeschlossen und weiter die Gerichte bemüht. Wenn die sechs Richter das Verfahren wieder an die Distriktrichterin Colleen Kollar-Kotelly in die nächstniedrigere Instanz rückverweisen, könnte Microsoft nach all den Jahren vielleicht doch noch Ungemach drohen.

Der bisherige Verlauf der Anhörung vor dem Appellationsgericht scheint dabei durchaus die Möglichkeit anzudeuten, dass sich niedere Instanzen noch einmal mit den Fragen beschäftigen müssen, ob der seinerzeit geschlossene Vergleich tatsächlich erreicht hat, Microsoft in seinem wettbewerbsschädigenden Verhalten zu bremsen. Zumindest hat die sechsköpfige Jury alle Versuche der Microsoft-Anwälte kühl gekontert, die sechs Richter für sich einzunehmen. Microsoft hatte versucht, das Argument zu nutzen, wonach bisherige Gerichte einem einmal geschlossenen Vergleich in Anti-Trust-Verfahren in aller Regel hohe Aufmerksamkeit schenken und insofern eine gewisse Meinungstendenz absehbar war. Bob Lande, Professor an der juristischen Fakultät der Universität Baltimore und auf Anit-Trust-Recht spezialisiert, kommentierte das Verhalten der sechs Richter in der seit Tagen laufenden Anhörung vor dem Berufungsgericht als Indiz dafür, dass das Gericht einige

Aspekte des Verfahrens unter einem neuen Blickwinkel betrachtet: "Ich glaube, dass der Vergleich zur Disposition stehen könnte".

Die Anwälte des Staats Massachusetts verlangen mittlerweile, dass Microsoft auch eine Office-Suite schreibt, die auf Linux läuft. Außerdem verlangen die Anwälte, die Gates-Company solle eine Open-Source-Version des Microsoft-Browsers Internet-Explorer entwickeln. Zudem müsse Windows Java integrieren.

Neben Massachusetts streiten noch die Industriegruppen Computer & Communications Industry Association (CCIA) und die Software & Information Industry Association (SIIA) auf Seiten des Bundesstaates für eine Aufhebung des Vergleichs und eine gerichtliche Neuregelung der Auflagen für Microsoft. (jm)