Einen Aufholbedarf in Sachen schnelle Breitbandnetze attestierte Minister Dobrindt Deutschland auf dem Breitbandforum von Bitkom und D21 im Rahmen der CeBIT. Gleichzeitig relativierte der Minister aber seine Einschätzung, "denn nicht jede Statistik hat recht". So habe Deutschland etwa in Sachen LTE einen Versorgungsgrad von 92 Prozent erreicht und alleine 2014 habe der Breitbandausbau in Deutschland zweistellige Zuwachsraten gehabt.

Milliarden für den Netzausbau

Allerdings ist auch Dobrindt die Dynamik in Sachen Breitbandausbau bewusst, und wie schnell sich die Anforderungen ändern. So sei die vor Jahren propagierte Vollversorgung mit 50 Mbit/s schon wieder überholt. Dobrindt geht mittlerweile davon aus, dass ab 2018 wohl 500-Mbit/s-Anschlüsse angesichts von IoT, Digitalisierung etc. state of the art sein dürften. Gleichzeitig stellte er für 2015 Milliardenbeträge für die Förderung des Breitbandausbaus in Aussicht. So soll etwa der Erlös aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen der Digitalen Dividende II, die am 27. Mai beginnt, dem Breitbandausbau zu Gute kommen. Dabei hofft Dobrindt auf einen höheren Milliardenbetrag. Zudem will er aus dem Konjunkturpaket noch eine Milliarde für den Netzausbau locker machen.

Datenverzicht funktioniert

Geld, das in den Augen Dobrindts gut angelegt ist, denn die Verfügbarkeit von Breitband in Deutschland werde in Zukunft auch über die Wohlstandverteilung entscheiden. Und zwar nicht nur regional in Deutschland, sondern Europaweit, denn "Europa kann im Zuge der Digitalisierung viel verlieren". Für die Regierung sieht der Minister im Zusammenhang mit Digitalisierung und Breitbandausbau drei Aufgaben: Wettbewerb, Vernetzung und schnelle Netze. Bei aller Förderung des Wettbewerbs und neue Modelle wie Shared Economy dürfe dabei nicht vergessen werden, dass "die Digitalisierung die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft brauche, um Wohlstand zu gewährleisten". In Sachen Wohlstand müsse Deutschland zudem endlich Big Data als Chance begreifen. "In einer Gesellschaft, die ihren Wohlstand auf Daten aufbaut, ist der Datenverzicht bzw. -sparsamkeit nicht das richtige Konzept", so Dobrindt. Die Entkoppelung von Datenverfügbarkeit und Wohlstand werde nicht funktionieren, warnte der Minister weiter. Ein Testfeld in Sachen Big Data und Connected Cars will der Minister den deutschen Autobauern mit einem Teilstück der A9 zur Verfügung stellen. Der Minister hofft so zu verhindern, dass die Autobauer mit ihren Connected-Cars-Testabteilungen ins Ausland abwandern, wo sie freizügiger testen könnten. In Sachen Vernetzung will der Minister die oben beschriebenen Schritte einteilen.

Absichtserklärungen mit denen der Minister zumindest Teile der Erwartungen der Gastgeber Hannes Schwaderer, D21, und Alex Berg, Bitkom, entgegen kommt. Beide sahen auf dem Breitbandforum den Netzausbau als das heiße Thema auf dem Weg in die Digitalisierung.