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Fall Assange relativiert

Wikileaks veröffentlicht CIA-Papier

26.08.2010
Internet-Aktivist Julian Assange kann aufatmen.
Julian Assange, Chef der Enthüllungsplattform Wikileaks
Julian Assange, Chef der Enthüllungsplattform Wikileaks

Die Stockholmer Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen zu Vergewaltigungs-Vorwürfen komplett eingestellt, eine zweite Untersuchung abgeschwächt. In den USA wurden von Wikileaks unterdessen neue CIA-Papiere veröffentlicht.

Erneut ist ein Dokument des US-Geheimdienstes CIA an Wikileaks durchgesickert. Die Enthüllungsplattform im Internet veröffentlichte am Mittwoch eine als geheim eingestufte, drei Seiten umfassende Analyse. US-Medien bezeichneten das Papier als wenig brisant und unkonkret. Betrachtet werden mögliche Konsequenzen für den internationalen Anti-Terror-Kampf, wenn US-Bürger im Ausland Anschläge verüben sollten. Das Papier wurde von der CIA-Abteilung "Red Cell" angefertigt, die nach den Anschlägen vom 11. September entstand. Wikileaks veröffentlichte bereits mehrfach Dokumente dieser internen Expertengruppe.

Unterdessen wurden in Schweden Vorwürfe gegen den Wikileaks- Gründer Julian Assange deutlich relativiert. Bei den Vorwürfen wegen sexueller Übergriffe gegen ihn hat die Staatsanwaltschaft einen Rückzieher gemacht. Oberstaatsanwältin Eva Finné kündigte am Mittwoch die komplette Einstellung aller Ermittlungen zum Vergewaltigungs-Vorwurf einer Frau an. Bei einem zweiten Fall wird der Verdacht "sexueller Belästigung" zu "Belästigung" abgeschwächt.

Assange war mit Wikileaks durch die Veröffentlichung der geheimen US-Dokumente zum Afghanistan-Krieg weltweit bekannt geworden. Sie hatte im Juli das Pentagon auf den Plan gerufen. Zwar stehe in den Dokumenten nichts wirklich Neues, die Veröffentlichung gefährde jedoch US-Soldaten.

Die US-Militärs ermitteln in diesem Zusammenhang auch gegen den Gefreiten Bradley Manning, der die Papiere weitergeleitet haben soll. Ihm wurde bereits vorgeworfen, im Februar ein Video aus einem Kampfhubschrauber im Irak an Wikileaks weitergegeben zu haben. Daten auf seinem Laptop ließen darauf schließen, dass er auch für die Weitergabe der Dokumente aus Afghanistan verantwortlich sei, berichteten US-Medien.

Die Stockholmer Anklägerin will bei den weiteren Ermittlungen wegen des Nötigungs-Verdachts nun auch den Wikileaks-Kopf erstmals selbst verhören. Im Rundfunksender SR wollte Finné nicht begründen, warum es jetzt nur noch um "Belästigung" und nicht mehr um "sexuelle Belästigung" geht. Die Angaben der Frauen über ihre sexuellen Kontakte mit dem Australier hatten am Wochenende zu einem Haftbefehl geführt, der innerhalb von 24 Stunden ohne Begründung wieder zurückgenommen wurde.

Assange bestreitet die Angaben der Frauen und erklärte in Medien- Interviews von seinem geheimem Aufenthaltsort in Nordschweden aus, die Vorwürfe seien Teil einer von außen gesteuerten Verleumdungskampagne. (dpa/tc)