Was hat sich getan seit dem letzten Ministerialkongress?
Jon Abele: Wenn Sie die Entwicklung im Public Sector im Zeitraffer betrachten, wird es auf einmal sehr spannend. Denn die Entwicklung in der IT der öffentlichen Verwaltung hat im letzten Jahr deutlich an Dynamik gewonnen. Durch bessere Strukturen, wie die Schaffung eines Bundes-CIOs und von Landes-CIOs, durch die Föderalismuskommission 2 und den neuen Artikel 91c im Grundgesetz, der die Mechanismen der Steuerung zwischen Bund und Ländern optimiert, wird sich die Geschwindigkeit noch einmal deutlich erhöhen.
Es gibt eine ganze Reihe von Projekten, die die Verwaltung nachhaltig verändern werden. Dazu gehören die Rufnummer 115 und die Einführung des elektronischen Personalausweises. Der neue Ausweis etwa wird für die Verwaltung und die Industrie große Auswirkungen haben. Denn dadurch wird sich der elektronische, medienbruchfreie Geschäftsverkehr enorm verbessern.
Wenn es manchmal etwas langsamer vorangeht als erhofft, liegt es nicht an Ihnen, oder?
Nein, an uns liegt es nicht. Wir versuchen, in all diesen Projekten unseren Beitrag zu leisten. Und mit dem IT-Investitionsprogramm des Bundes über 500 Millionen Euro wird die Veränderung der IT der öffentlichen Hand noch einmal sehr stark an Dynamik gewinnen.
Sie haben damals ein Konzept für den Bundes-CIO erarbeitet. Teile Ihres Konzeptes sind nicht verwirklicht worden. Wird das nach den Wahlen anders aussehen?
Es war spannend zu beobachten, welche Auswirkungen die Differenzen zwischen unserem Konzept und der Umsetzung hatten. Es gab ja zwei Möglichkeiten: ein relativ schwacher Bundes-CIO, weil sich die Ressorts bei vielen Themen auf die Hinterbeine stellen. Oder einen starken Bundes-CIO, weil die Ressorts mitziehen, unabhängig von der Frage, ob der Bundes-CIO einen Durchgriff hat oder nicht. Da ist die Antwort heute klar: Es hat fast keine Themen gegeben, wo die Ressorts ihr Veto eingelegt haben. Im IT-Rat des Bundes hat der CIO des Bundes eine sehr starke Position, und die Zusammenarbeit zwischen den Ressorts mit ihren Ressort-CIOs ist deutlich besser geworden.
Denjenigen, die gesagt haben, das ist ein bisschen wenig, so wie auch wir damals, wurde durch diese Kooperation der Wind aus den Segeln genommen. Deshalb glaube ich nicht, dass es in den kommenden Koalitionsverhandlungen ein großes Thema werden wird. Es hat sich gezeigt, dass es ein gangbarer Weg ist, die Dinge über eine informelle Autorität wie das Gemeinschaftsgremium IT-Rat zu regeln, ohne dass der Bundesbeauftragte alle Durchgriffskompetenzen hat. Dabei hilft derzeit, dass er über das IT-Investitionsprogramm Geld zu verteilen hat, um so das System lauffähiger zu machen.