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Vorteile für Intertrust im Patentstreit gegen Microsoft

17.07.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - In einem seit zwei Jahren schwelenden Patentrechtsprozess gegen Microsoft verzeichnet Intertrust erste Erfolge. Der Security-Anbieter beschuldigt Microsoft, in 144 Fällen DRM-Techniken (Digital Rights Management) betreffende Urheberrechte zu verletzen. Das zuständige US-Bezirksgericht bestätigte nun in einer so genannten "Markman"-Anhörung den Anspruch Intertrusts auf die Patente sowie den eingeklagten Umfang. Ob Microsoft die Rechte tatsächlich verletzt hat, ist damit jedoch noch nicht entschieden.

Nach Ansicht von Rechtsexperten deutet die jetzige Entscheidung darauf hin, dass Intertrust den Prozess gewinnen wird. Das Markman-Hearing sei der wichtigste Schritt in einem Urheberrechtsprozess, sagte Richard Reano, Patentanwalt bei der in 19 US-Bundesstaaten und in London angesiedelten Kanzlei Duane Morris.

Während Talal Shamoon, Geschäftsführer der mittlerweile durch ein Joint Venture von Sony und Philips aufgekauften Intertrust, einen Vergleich mit Microsoft anstrebt, will die Gates-Company den Prozess durchfechten. Microsoft werde sich gegen die grundlosen und überzogenen Anschuldigungen verteidigen, heißt es in einem Statement aus Redmond. (lex)