VG-Wort-Abgabe für PCs

04.01.2005
Gericht verurteilt Fujitsu-Siemens zur Zahlung.

PC-Hersteller müssen an die VG Wort eine Urheberrechtsabgabe bezahlen. Diese Entscheidung fällte das Landgericht München jetzt in einem zwei Jahre dauernden Rechtsstreit zwischen der VG Wort und Fujitsu-Siemens. Die Rechteverwertungsgesellschaft hatte den Hersteller darauf verklagt, dass dieser - wie die Produzenten von Fotokopierern und anderer analoger Kopiergeräte - eine Urheberrechtsabgabe für jeden seiner neu in Deutschland verkauften Rechner zu entrichten habe. Während VG Wort von Fujitsu-Siemens pro Gerät 30 Euro gefordert hatte, entschied das Gericht auf eine Abgabe von zwölf Euro. Ermutigt durch die Münchner Entscheidung, will die VG Wort nun auch von anderen PC-Herstellern die Urheberrechtsabgabe einfordern. Bei Fujitsu-Siemens überlegt man, gegen das Urteil in die Berufung zu gehen. Ferner drängt der Computerhersteller die Bundesregierung, die Rolle der Verwertungsgesellschaften zu überdenken. Für Fujitsu-Siemens CEO Bernd Bischoff ist die Urheberrechtsabgabe nämlich schlicht "eine De-facto-Steuer für PCs". (hi)