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WAZ-Mediengruppe

Verteidigungsministerium will Afghanistan-Papiere aus dem Netz verbannen

09.04.2013
Das Verteidigungsministerium will die Verbreitung von vertraulichen Dokumenten über den Afghanistan-Einsatz im Internet stoppen.
Bundeswehr-Scharfschütze in Afghanistan (August 2010)
Bundeswehr-Scharfschütze in Afghanistan (August 2010)
Foto: Bundeswehr/Wayman via flickr

Bereits Anfang März sei der WAZ-Mediengruppe eine Abmahnung zugestellt worden, in der die Entfernung von etwa 5000 als Verschlusssache eingestuften Seiten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan aus dem Netz gefordert wird, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa auf Anfrage. "Über weitere rechtliche Schritte wird noch entschieden."

Die WAZ hatte die Dokumente bereits im November im Internet veröffentlicht. Dabei handelt es sich um turnusmäßige Unterrichtungen des Bundestags aus den Jahren 2005 bis 2012, die den Stempel "VS (Verschlusssache) - nur für den Dienstgebrauch" tragen. Diese niedrige Geheimhaltungsstufe wird angewendet, wenn durch eine Veröffentlichung Nachteile für die Bundesrepublik Deutschland entstehen könnten.

Der Essener Medienkonzern plant nicht, der Aufforderung des Ministeriums zu entsprechen und die Papiere zurückzuziehen. "Wir wehren uns, indem wir die Seiten nicht löschen und uns vor Gericht der Diskussion stellen, falls das Ministerium eine Verfügung beantragt", erklärte Leiter des WAZ-Rechercheteams, David Schraven, auf dpa-Anfrage.

Das Verteidigungsministerium veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Berichte über die Lage in den Einsatzgebieten im Internet. Die WAZ ist der Auffassung, dass die als Verschlussssache eingestuften Papiere ein anderes Bild zeichnen. "Nur die Veröffentlichung aller vorliegenden VS-gestempelten Papiere im Internet ermöglicht es, die jahrelang Verharmlosung des Afghanistankrieges zu dokumentieren", schreibt Schraven auf der Internetseite der WAZ.