Erstmals Dumping-Kontrollen bei Weichware-Importen:

USA will nun auch Software-Anbieter schützen

15.09.1989

WASHINGTON (CW) - Neue Dumping-Ermittlungen in den USA: Das amerikanische Department of Commerce geht erstmals unfairen Handelspraktiken im Softwarebereich nach. Untersucht wird die Beschwerde der US-Gesellschaft Visible Systems, Singapur subventioniere Softwareexporte in die USA. Erste Ergebnisse sollen im November vorliegen.

Dumping-Untersuchungen im High-Tech-Geschäft gehören längst zum Alltag des amerikanischen Handelsdepartments. Ob man Beschwerden von heimischen Halbleiterherstellern, Floppy-Disk-Producern oder PC-Anbietern gegen die ausländische Konkurrenz (vornehmlich aus Fernost) nachgehen muß - mit Hilfe des amerikanischen Handelsgesetzes finden sich immer wieder Möglichkeiten, die inländischen Unternehmen vor der importierten Billigware zu schützen.

In einer neuerlichen Dumping-Untersuchung indes wird sich das Department of Commerce schwerer tun. Erstmals nämlich hat eine amerikanische Softwaregesellschaft in

Washington eine Beschwerde wegen unfairer Handelspraktiken eingereicht. Danach beschuldigt die Visible Systems Corp., Waltham/ Massachusetts, den Singapurer Softwareanbieter CSA Pte., eine von der Singapurer Regierung entwickelte Software über ihre amerikanische Niederlassung CSA Inc. auf dem US-Markt zu vertreiben und dafür subventioniert zu werden. Es handele sich dabei um das CASE-Werkzeug "Pose" (Picture-Oriented Software Environment). Die Singapurer Regierung, so CSA-Korikurrent Visible Systems, unterstütze das Unternehmen mit staatlich geförderten technischen Mitarbeitern und verschiedenen Hilfsprogrammen. Dies beschere CSA Preisvorteile gegenüber den amerikanischen Anbietern.

Sherman Drusin, President der amerikanischen CSA-Niederlassung, wies die Beschuldigungen zurück. Zwar gestand er ein, daß das Programm von einer Singapurer Regierungsstelle entwickelt worden sei. Doch CSA habe sich die Rechte gesichert, das Produkt zu vermarkten, und habe mehrere Millionen Dollar in die Weiterentwicklung investieren müssen, um das Programm überhaupt am Markt anbieten zu können. Von Preisvorteil könne deshalb keine Rede sein.

Werden subventionierte Produkte in die USA importiert, belegt das Handelsministerium diese in der Regel mit Strafzöllen, um deren Preisvorteile gegenüber den amerikanischen Erzeugnissen auszugleichen. Diese Maßnahme greift indes bei Softwareimporten nicht. Grund: Bei der Einfuhr von Computerprogrammen lassen sich die gängigen Transportwege leicht umgehen, da die Software über Telekommunikationsverbindungen oder auf Floppy-Disks ins Land gelangen und dort vervielfältigt werden kann. Somit bieten Strafzölle in diesem Fall keinen ausreichenden Schutz für die Softwareprodukte der US-Anbieter. Andere Richtlinien existieren im Handelsgesetz indes noch nicht.

Deshalb blickt nun vor allem die amerikanische Softwareindustrie mit Spannung nach Washington. Eine Entscheidung zugunsten von CSA-Konkurrent Visible Systems würde nämlich einen Präzedenzfall schaffen, der sich auch bei unfairen Softwareimporten aus Japan oder Europa anwenden ließe. Gerade den neuen Ehrgeiz der Japaner, künftig auch im Softwaregeschäft ein gewichtiges Wort mitzureden, sehen die amerikanischen Anbieter - obwohl in Sachen Softwareentwicklung führend - nicht ohne Sorge. Sie fürchten, daß ihnen ähnliches wiederfahren könnte wie ihren Kollegen im Halbleitergeschäft. Auch sie dominierten einst den Chip-Markt.