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US-Regierung bangt um Blackberry-Einsatz

14.11.2005
Research in Motion (RIM) droht im Rahmen des Patantstreits gegen die Firma NTP, sein Netz in den USA abschalten zu müssen.

US-amerikanische Regierungsstellen befürchten, das Urteil eines Bezirksgerichts in Virginia im Patentverfahren zwischen RIM und NTP könnte negativ für den Blackberry-Betreiber ausfallen. In der Folge könnte RIM gezwungen sein, sein Netz in den USA herunterzufahren. Davon betroffen wären auch tausende von US-amerikanischen Regierungsbeamten.

Die US-Regierung sei ein großer Nutzer der Blackberry-Infrastruktur, hieß es vor wenigen Tagen in einer offiziellen Eingabe des Justizministeriums an das Bezirksgericht, vor dem der Fall verhandelt wird. Um die Arbeit der Regierungsstellen zu sichern, müssten daher Mechanismen in ein mögliches Urteil gegen RIM implementiert werden, die zumindest einen Teilbetrieb des Blackberry-Systems zuließen. So könnte man beispielsweise eine Whitelist der Geräte erstellen, die von einer drohenden Abschaltung ausgenommen werden sollten. Zudem müsse man nach einem Urteil eine Schonfrist von rund drei Monaten ansetzen, um dies technisch umzusetzen.

RIM und NTP führen ihre Patentfehde bereits seit über einem Jahr. Die auf Patente spezialisierte Firma NTP aus Virginia wirft dem Blackberry-Betreiber vor, mit seinem System eigene Patente zu verletzen. Nachdem im Frühjahr bereits eine Einigung in Sicht schien, verhärteten sich im Sommer die Fronten wieder. RIM hatte NTP im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung rund 450 Millionen Dollar geboten. Der Deal scheiterte allerdings an Detailfragen. Nachdem US-amerikanische Patentbehörden zwar versicherten, RIM habe keine Patente verletzt, der oberste Gerichtshof jedoch ein bereits gefälltes Urteil wegen Patentverletzungen nicht aussetzen wollte, treffen sich nun beide Parteien wieder vor Gericht.

Beobachter gehen davon aus, dass es nicht zum Äußersten kommt, und RIM gezwungen sein werde, sein System abzuschalten. Vielmehr sei zu erwarten, dass sich beide Seiten bis Jahresende einigen würden. Der Blackberry-Betreiber hat bereits einen dreistelligen Millionenbetrag dafür zurückgelegt.

Auch RIMs Co-CEO Mike Lazaridis äußerte sich zuletzt im Gespräch mit der COMPUTERWOCHE zuversichtlich zum Ausgang des Patentstreits. Er verwies auf das Urteil der Patentbehörden, die keine Verletzungen seitens RIM hätten feststellen können. Darüber hinaus werde sein Unternehmen jedoch mit den Justizbehörden kooperieren. Auf andere Märkte beispielsweise in Europa hätte ein Patenturteil aus den USA keinerlei Auswirkungen, versicherte der Manager. (ba)