ITC-Verfahren

US-Gericht gibt Apple neue Chance in Patentstreit mit Google

08.08.2013
Apple hat im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola die Wiederaufnahme eines Verfahrens bei der Handelskommission ITC erreicht, die Einfuhrverbote in die USA verhängen kann.
Die Handy-Sparte von Motorola gehört mittlerweile zu Google.
Die Handy-Sparte von Motorola gehört mittlerweile zu Google.
Foto: MMI

Ein Berufungsgericht entschied (PDF-Link), dass die ITC sich noch einmal mit einer im März abgewiesenen Apple-Klage wegen zwei Touchscreen-Patenten befassen muss. Unter anderem habe die ITC Unrecht gehabt, einige frühere Patente als Vorläufer der Apple-Erfindungen zu betrachten. Motorola sah die Entscheidung gelassen: Es sei eine neue Chance, die Apple-Vorwürfe zu entkräften, erklärte ein Sprecher dem Blog "All Things D".

Die ITC steht gerade im Mittelpunkt des Patentkonflikts der Mobilfunk-Branche. Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Barack Obama blockierte am Wochenende mit seinem Veto ein von Samsung erzieltes Importverbot für mehrere ältere Modelle von iPhone und iPad. In dem Fall der Samsung-Patente ging es jedoch um Schutzschriften, die Bestandteil von allgemeinen technischen Standards wie UMTS sind. Die fraglichen Apple-Patente fallen dagegen nicht in diese Kategorie.

Für diesen Freitag ist eine Entscheidung der ITC über eine Klage von Apple gegen Samsung angesetzt. Branchenbeobachter schlossen jedoch nicht aus, dass sich die Kommission nach dem Veto aus dem Weißen Haus in diesem Fall (PDF-Link) mehr Zeit lassen könnte. (dpa/tc)