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US-Gericht entscheidet über Intels Akten

20.04.2004

Der oberste US-amerikanische Gerichtshof könnte Bewegung in die Untersuchungen der Europäischen Kommission gegen den Chiphersteller Intel bringen. Die Kartellbehörde untersucht seit rund drei Jahren das Geschäftsgebahren des kalifornischen Halbleiterherstellers. Wettbewerber Advanced Micro Devices (AMD) hatte im Oktober 2000 eine Beschwerde eingereicht, Intel würde PC-Hersteller mit Sanktionen belegen, die neben Intel-Chips auch Rechner mit AMD-Prozessoren fertigten.

Um die stockenden Untersuchungen wieder in Gang zu setzen, fordern AMD-Vertreter, Intel-Dokumente, die bereits in einem ähnlich gelagerten US-amerikanischen Gerichtsverfahren verwendet wurden, auch den europäischen Behörden zugänglich zu machen. Dabei beruft sich der Intel-Konkurrent auf ein zirka 40 Jahre altes Gesetz, wonach US-Gerichte auch ausländischen Behörden Einsicht in Unterlagen gewähren können. Man wolle sichergehen, dass die EU-Kommission alle notwendigen Unterlagen für ihre Untersuchungen einsehen könne, erläutert AMD-Sprecher Michael Simonoff. Außerdem gebe es im Markt zahlreiche Hinweise darauf, dass Intel systematisch gegen AMD-Partner vorgehe, ergänzt AMD-Anwalt Pat Lynch. Er sei zuversichtlich, dies mit Hilfe der Unterlagen belegen zu können. Intel-Vertreter weisen die Vorwürfe zurück und bestreiten das Recht der US-Gerichte, die Dokumente an die EU-Kommission übergeben zu dürfen. Schließlich

gehe es in Brüssel nur um eine Untersuchung und nicht um ein formelles Verfahren, argumentiert Intel-Sprecher Chuck Malloy. Daher greife das von AMD angeführte US-Gesetz zu Herausgabe der Unterlagen nicht. Ob die europäischen Kartellwächter Einblick in die rund 600 000 Aktenseiten bekommen, wird der oberste US-amerikanische Gerichtshof in den nächsten Tagen entscheiden. (ba)