Streitpunkt Design

US-Berufungsgericht kappt Teil von Samsung-Schadenersatz an Apple

19.05.2015
Über zweieinhalb Jahre ist es her, dass Geschworene in Kalifornien Apple im Patentstreit mit Samsung rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen haben. Der Betrag ist inzwischen gesunken, doch dem Geld ist Apple jetzt ein Stück näher gekommen.

Apple muss sich darauf einstellen, dass der ursprüngliche Milliarden-Schadenersatz von Samsung aus dem ersten Patentprozess in Kalifornien am Ende deutlich niedriger ausfallen wird. Ein Berufungsgericht erkannte das Urteil der Geschworenen von 2012 in einem Punkt nicht an. Der Betrag von zuletzt 930 Millionen Dollar (umgerechnet 821 Millionen Euro) dürfte damit weiter reduziert werden. Es gehe um bis zu 382 Millionen Dollar, berichtete der Finanzdienst Bloomberg. Apple wirft Samsung in der bereits vor vier Jahren eingereichten Klage vor, Technik und Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert zu haben.

Die Gesamterscheinung des iPhone 3G sei wohl nicht dauerhaft schützbar, so die Richter.
Die Gesamterscheinung des iPhone 3G sei wohl nicht dauerhaft schützbar, so die Richter.
Foto: Apple

Die Richter am Berufungsgericht in Washington entschieden (PDF-Link), Apple habe nicht ausreichend nachgewiesen, dass das sogenannte "Trade Dress" - das äußere Aussehen des Geräts - schützbar gewesen sei. Im dem Verfahren ging es speziell um das Gesamtdesign des iPhone 3G mit "abgerundeten Ecken, silbernen Kanten, schwarzer Vorderseite und der Anzeige von 16 bunten App-Symbolen". Zugleich wies das Berufungsgericht die Einwände von Samsung gegen den Rest des Geschworenenurteils ab. Damit rückt zunächst eine Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar für Apple schließlich näher.

Apple hob in einer Reaktion hervor, dass das Berufungsgericht grundsätzlich bestätigt habe, dass Geräte des Konzern von Samsung kopiert worden seien. "Das ist ein Sieg für Design und diejenigen, die es respektieren." In dem Fall sei es von Anfang an um mehr als Geld gegangen - sondern um Innovationen und die harte Arbeit an neuen Geräten.

Die Geschworenen in Kalifornien hatten Apple in dem Verfahren im August 2012 zunächst 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen. Die Gegenvorwürfe von Samsung, Apple habe technische Patente verletzt, wurden abgeschmettert. Die zuständige Richterin fand jedoch einen Fehler in den Berechnungen. Über fast die Hälfte der Summe musste in einem weiteren Prozess neu entschieden werden. Der Betrag sank dabei im Herbst 2013 auf 930 Millionen Dollar. In dem Verfahren zu einer weiteren Klage in Kalifornien sprachen die Geschworenen Apple noch weitere 120 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Es war allerdings drastisch weniger als der Konzern haben wollte.

Inzwischen ist der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung weitgehend abgeklungen. Die Klagen außerhalb der USA wurden eingestellt und auch in Amerika kamen schon lange keine neuen Klagen hinzu. (dpa/tc)