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"WSJ"

US-Behörde sagt Gespräche über Netzneutralität ab

06.08.2010
Die US-Behörde für Telekommunikation (FCC) hat nach einem Zeitungsbericht geplante Gespräche mit führenden Unternehmen der Branche abgesagt.
Julius Genachowski, Chairman der FCC
Julius Genachowski, Chairman der FCC

Bei diesen Verhandlungen wollte die Behörde zusammen mit Netzbetreibern und Internet-Anbietern einen Kompromiss zu den künftigen Regeln im Datenverkehr herbeiführen. Das "Wall Street Journal" berichtete am Freitag, die FCC (Federal Communications Commission) sehe keine Möglichkeit für eine Einigung.

Der Beschluss folgt auf Medienberichte, wonach das Telekommunikationsunternehmen Verizon mit Google über Zahlungen für den ungehinderten Datentransport bei bestimmten Internet-Diensten verhandelt. Google hat die Berichte zwar dementiert. Gleichwohl verstärkt sich die Sorge, ob das Prinzip der Netzneutralität weiter aufrechterhalten werden kann. Dieser Grundsatz besagt, dass die Netzanbieter die Datenpakete aller Internet-Teilnehmer völlig gleichberechtigt transportieren.

Die FCC hat Regeln für die Beibehaltung der Netzneutralität vorgeschlagen. Es ist aber sowohl politisch als auch juristisch umstritten, ob die Regulierungsbehörde den Netzbetreibern vorschreiben kann, wie sie den Datenverkehr handhaben sollen. Die Telekommunikationsfirmen und Kabelnetzbetreiber beanspruchen das Recht, die Daten von Internet-Dienste unterschiedlich zu behandeln. Hintergrund ist das wachsende Datenaufkommen, unter anderem wegen der zunehmenden Übertragung von Videos.(dpa/tc)

Google dementiert Gespräche mit Verizon

Medienberichte über Verhandlungen von Google mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon hatten am Donnerstag für Aufregung gesorgt. Demnach sollte Google angeblich bereit sein, sich dem Druck der Netzbetreiber zu beugen und für die ungehinderte Übertragung seiner wachsenden Datenmengen zu zahlen. Google wies diese Berichte jedoch als falsch zurück: "Wir bleiben so wie bisher schon immer einem offenen Internet verpflichtet", erklärte ein Google-Sprecher. Es gebe keine Gespräche mit Verizon über Zahlungen für den Datenverkehr von Google.

Die Telekommunikationsunternehmen hatten sich zuletzt aber zunehmend lauter darüber beschwert, dass sie ihre Dienstleistungen im Datenverkehr erbringen, ohne von großen Internetunternehmen dafür honoriert zu werden. Dabei stehen Dienste wie das Videoportal der Google-Tochter Youtube im Fokus, weil die übertragenen Datenmengen hier besonders groß sind.

In Europa treten die meisten Regierungen und Parlamente ebenfalls für die Beibehaltung der Netzneutralität ein. Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer Telekommunikationsrichtlinie Regeln zur Netzneutralität vorgegeben, die die EU-Mitgliedsstaatennoch in nationales Recht umsetzen müssen.