"Das Programm ist für einen flächendeckenden Einsatz im Freistaat nicht geeignet." Mit diesen Worten zog der bayerische Landespolizeipräsident Waldemar Kindler einen Schlussstrich unter das Projekt Diplaz. Vor dem Innenausschuss des bayerischen Landtags kündigte der Beamte an, dass das Innenministerium des Freistaats aus dem IT-Vorhaben aussteigen werde.
Hermann Vogelsang, stellvertretender Vorsitzender des bayerischen Landesverbands der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPoIG), hat die Entscheidung begrüßt. Dieser Schritt bestätige die jahrelange Kritik an der Funktionsfähigkeit und Anwenderfreundlichkeit der geplanten Polizeisoftware. Es sei jedoch bedauerlich, dass "die Verantwortlichen trotz der vor Fehlern strotzenden Software nicht schon früher die Notbremse gezogen haben", heißt es in einer Mitteilung der Gewerkschaft. Vogelsang appellierte an das Innenministerium, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und endlich ein funktionsfähiges Programm auf den Weg zu bringen, das den Bedürfnissen der Beschäftigten Rechnung trage und den technischen Anforderungen genüge.
Diplaz stand bereits seit Jahren in der Kritik (siehe auch: Polizeisystem Diplaz macht wieder Ärger). 2003 ausgeschrieben sollte die Software für Dienstplanung und Zeitwirtschaft ursprünglich schon seit Mitte 2005 laufen. Aufgrund von funktionalen Mängeln musste der Start allerdings immer wieder verschoben werden. Nachdem sich die Fehler und Probleme auch im Modell- und Flächenpiloten vergangenes Jahr nicht beheben ließen, setzte das Innenministerium das Projekt Anfang Dezember 2006 auf Eis.
In der Folge häuften sich die Stimmen, das Vorhaben ganz zu kippen. "Diplaz ist gescheitert", lautete Ende des vergangenen Jahres das Fazit von Helga Schmitt-Bussinger, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag. Jeder weitere Euro, der in das Projekt fließe, sei ein Euro zu viel. Auch auf Seiten der Polizei wuchs der Widerstand gegen Diplaz. Die Ergebnisse der Tests seien eine einzige Katastrophe, ließ beispielsweise Polizeigewerkschafter Harald Schneider durchblicken. Immer wieder würden Informationen verschwinden. Außerdem müssten die Daten ständig kontrolliert und vergleichen werden.
Die Verantwortlichen im Innenministerium hatten in der Vergangenheit die Kritik an Diplaz und dem dafür verantwortlichen Softwarehersteller P&I AG als überzogen und unsachlich zurückgewiesen (siehe auch: Bayerns Polizisten warten auf Diplaz). Allerdings riss dem Ministerium Ende 2006 dann offenbar doch der Geduldsfaden. Die Behörden setzten P&I eine Frist, um die Mängel an der Software zu beheben. Sollte sich jedoch herausstellen, dass die Nachbesserung erfolglos sei, werde man von dem Projekt Abstand nehmen, Schadensersatzansprüche prüfen und notfalls auch gerichtlich geltend machen.
Damit dürfte der Streit um Diplaz weitergehen. Da es dem Softwarehersteller nicht gelungen war, fristgerecht ein fehlerfreies System abzuliefern, zogen die politisch Verantwortlichen nun die Konsequenzen. Nachdem das Ultimatum eigentlich bereits Mitte Januar dieses Jahres abgelaufen war, wurde das Ersuchen um eine weitere Schonfrist abgelehnt.
Welche Folgen das Scheitern nach sich zieht, ist derzeit nicht abzusehen. Die Kosten des Projekts taxieren die Beteiligten auf über zwei Millionen Euro, wobei die Software selbst 1,74 Millionen Euro gekostet hat. Wie viel davon P&I erhalten hat, ist unklar. Ob das Ministerium, wie von der Polizeigewerkschaft gefordert, gerichtlich gegen P&I vorgehen will, steht noch nicht fest.
"Das Projekt stand von Anfang unter einem schlechten Stern", sagt Axel Benscheidt, Marketing-Leiter von P&I. Vor allem die Tatsache, dass kein bayerisches Softwareprodukt zum Zug gekommen sei, habe wie eine schwere Hypothek auf dem Vorhaben gelastet. Die Anlaufschwierigkeiten seien aus Sicht des Wiesbadener Softwarehauses zu erwarten gewesen, da das Web-basierende System komplett neu entwickelt worden sei. Komplexe IT-Projekte dauerten meist etwas länger.
Benscheidt zufolge hat P&I den bayerischen Behörden fristgerecht Mitte Januar ein System präsentiert. Im Rahmen intensiver Tests durch die Polizei seien jedoch einige, aus Sicht des Marketing-Leiters marginale Fehler aufgetreten. "Andere Institutionen hätten sich davon nicht abhalten lassen, das System einzuführen." Der Manager verweist auf andere Bundesländer, in denen die Software offenbar funktioniert. So setzte beispielsweise die Polizei in Niedersachsen auf das in Bayern gescheiterte System - zwar noch nicht in dem Umfang, aber in der abschließenden Ausbaustufe sei ein flächendeckender Einsatz geplant. Auch Brandenburg habe sich für die P&I-Software entschieden. Trotz der Fehlerliste hätten die Verantwortlichen dort im vergangenen September den Zuschlag erteilt.
Mit Bayern und Diplaz hat Benscheidt inzwischen abgeschlossen. "Das Projekt ist vorbei." Jetzt gehe es um die Rückabwicklung. Er räumt ein, das P&I bereits Teilzahlungen erhalten habe. Das sei jetzt jedoch Sache der Juristen. (ba)