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Toshiba verklagt Hynix wegen Patentverletzung

09.11.2004

Toshiba hat den südkoreanischen Halbleiterhersteller Hynix am Montag beim Tokioter Bezirksgericht verklagt. Hynix habe drei seiner Patente für Flash-Speicherchips verletzt, so der Vorwurf des japanischen Konzerns. Neben finanziellen Entschädigungen verlangt Toshiba einen sofortigen Verkaufsstop aller Produkte, in denen die umstrittenen Patente eingesetzt werden.

Noch am selben Tag reichte Toshiba eine weitere Klage gegen Hynix und einige seiner US-Niederlassungen bei einem Bezirksgericht in Texas ein. Hier geht es um die angebliche Verletzung von vier Flash-Speicher-Patenten sowie von drei Patenten für die DRAM-Technik (Dynamic Random Access Memory).

Hintergrund der Klagen ist ein Lizenz-Abkommen, das Hynix und Toshiba 1996 unterzeichnet hatten und das Ende 2002 ausgelaufen war. Seitdem konnten die beiden Unternehmen sich nicht auf eine neue Vereinbarung einigen.

Mit einem Anteil von 13,3 Prozent war Toshiba im vergangenen Jahr weltweiter Marktführer im Flash-Speicher-Geschäft, gefolgt von Samsung Electronics, Fujitsu AMD und Intel. Am weltweiten DRAM-Markt hatte Hynix im zweiten Quartal dieses Jahres einen Anteil von 16,1 Prozent und war damit die Nummer zwei nach Marktführer Samsung. (sp)