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Top-Manager von Sun gegen Softwarepatente

18.08.2006
In einem privaten Blog kritisiert Simon Phipps, die heutige Patentierungspraxis diene mehr den Anwälten als den Erfindern.

Phipps ist der Top-Manager für Open-Source-Fragen bei Sun. Er hebt hervor, dass die in seinem eigenen Blog geäußerte Ansicht privater Art und nicht mit Sun abgesprochen sei. Auch sei er nicht grundsätzlich gegen Softwarepatente: "Für mich ist es keine Frage, ob es möglich sein sollte, eine Softwareinnovation zu patentieren." Doch Phipps kritisiert: "Die heutigen Softwarepatente brechen den sozialen Kontrakt, auf dem ein Patent basiert."

Grundsätzlich seien Patente ein Vertrag zwischen der Gesellschaft und einem Erfinder: Jemand gibt der Gesellschaft eine Innovation und erhält von ihr im Gegenzug das Recht, in einem temporären Monopol dafür Geld zu verlangen. Davon profitieren beide Seiten. Doch diese Ausgangsbasis habe sich grundlegend verändert, kritisiert Phipps und verweist dabei auf eigene Patente aus seiner Zeit bei IBM. "Keins von ihnen scheint mir Know-how zu übermitteln, damit ein erfahrener Programmierer die Idee leicht nutzen kann. Sie sind Muster, die so angelegt sind, dass ein Patentanwalt Verletzungen identifizieren kann."

Phipps Ausführungen haben bei Florian Müller, dem gelegentlich übereifrig wirkenden Initiator der Kampagne NoSoftwarepatents, tiefen Eindruck hinterlassen. Er hatte den Sun-Manager in der Vergangenheit heftig attackiert, weil dieser die Patentrichtlinie der EU als unausweichlich bezeichnet hatte. Nun entschuldigt sich Müller für die unangebrachte Form der Kritik. Der Patentgegner ist allerdings der Ansicht, die vor kurzem aus dem Munde eines Top-Managers undenkbaren Äußerungen Phipps, seien allenfalls erste Anzeichen einer Veränderung von Positionen in den USA: "Es wird vieler Kommentare wie dem von Simon bedürfen, bevor es in den USA eine ernste Debatte über patentierbare Dinge geben wird. Aber das ist nur eine Frage der Zeit." (ls)