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TI legt Rechtsstreit mit Intergraph bei

11.09.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Texas Instruments (TI) hat sich bereit erklärt, dem IT-Dienstleister und Softwareentwickler Intergraph eine einmalige Lizenzgebühr von 18 Millionen Dollar zu zahlen. Die beiden Unternehmen legen damit ihre seit Januar laufenden Patentrechtsstreitigkeiten bei.

Intergraph hatte den texanischen Chiphersteller beschuldigt, er habe bei seinen Digitalen Signalprozessoren (DSP) gegen drei gültige Patente des Anfang der 90er Jahre entwickelten "Clipper"-Prozessors verstoßen. Diese beschreiben, wie ein Chip mehrere Instruktionen parallel verarbeiten kann (PIC - Parallel Instruction Computing), um damit Berechnungen deutlich zu beschleunigen. Anfang Mai konterte TI mit zwei Gegenklagen, bei denen Intergraph in insgesamt acht Fällen Patentverletzung vorwarf. Mit der Einigung haben die Streithähne nun sämtliche Klagen und Ansprüche zurückgezogen.

Während Intergraph mit seinem Clipper-Prozessor als Workstation-Hersteller scheiterte, haben sich die Patentrechtsstreitigkeiten inzwischen zu einem einträglichen Geschäftsbereich entwickelt: Im Dezember vergangenen Jahres einigten sich Intergraph und Intel außergerichtlich darauf, dass der Prozessor-Riese 150 Millionen Dollar für die Nutzung von Clipper-Techniken in den Prozessoren Pentium, Pentium Pro, Pentium II und Pentium III zahlen werde. Weitere 300 Millionen Dollar wurden wegen der Verwendung von PIC in den Itanium-CPUs fällig.

Da die erzielte Regelung nicht für OEM-Kunden von Intel galt, reichte die eigens gegründete Patentrechtsabteilung von Intergraph weitere Klagen gegen die Computerbauer Hewlett-Packard (HP), Gateway und Dell ein. HP konterte daraufhin im Mai 2003 mit einer Gegenklage. Wie Intergraph soeben mitteilte, hat ein Bezirksgericht in Nordkalifornien dem Antrag allerdings nicht stattgegeben. HP hat nun 20 Tage Zeit, seine Klage neu zu formulieren. Die ursprüngliche Angelegenheit soll am 2. August 2004 verhandelt werden. (mb)