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Student wegen Versand von rechtsradikalen E-Mails verurteilt

09.11.2001
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MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Das Amtsgericht Neuss hat einen Physikstudenten wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Haft auf Bewährung und 1000 Mark Geldstrafe verurteilt.

Der Angeklagte hatte im August vergangenen Jahres eine E-Mail an 367 Studenten und Professoren der Universität Duisburg verschickt, die eine NPD-Stellungnahme mit eigenem Vorwort des Verurteilten enthielt. Einige Empfänger hatten sich daraufhin bei der Hochschule beschwert, weil als Absender "Uni-Duisburg@gmx.de" angegeben war. Der Leiter des Rechenzentrums der Hochschule forderte im Anschluss den Münchner Messaging-Dienstleister GMX AG auf, die Adresse des Urhebers zu sperren, worauf das Unternehmen auch umgehend reagierte. GMX ist in Fällen, in denen E-Mails dazu benutzt werden, andere zu belästigen, berechtigt, den Absender vom Netz zu nehmen. In der Verhandlung erklärte der 38-Jährige, er habe die Studenten nur zu einer Diskussion über das NPD-Verbot anregen wollen. Gegenüber der Polizei bezeichnete er seine Mailing-Aktion zuvor als "Streich und Provokation".