Nach Klage

Streit zwischen YouTube und GEMA eskaliert

15.06.2011
Der Streit um die Vergütung für Musikvideos auf der Internet-Plattform YouTube weitet sich aus.
GEMA-Chef Harald Heker fährt weiter seine harte Linie.
GEMA-Chef Harald Heker fährt weiter seine harte Linie.

Der YouTube-Betreiber Google sieht nach einer Klage der deutschen Verwertungsgesellschaft GEMA die Grundlage für weitere Gespräche entzogen. Eine Lösung könne es "nur am Verhandlungstisch und ohne juristische Verfahren" geben, erklärte Sprecher Kay Oberbeck am Mittwoch in Hamburg. Auf absehbare Zeit werde es daher keine Einigung geben. Das Unternehmen erhöht außerdem den öffentlichen Druck, indem es seit einigen Tagen bei bestimmten blockierten Videos ausdrücklich darauf hinweist, dass dies auf Veranlassung der GEMA geschehe.

Die GEMA hatte bereits im September 2010 angekündigt, Klage vor dem Landgericht Hamburg einreichen zu wollen. Erst kürzlich erreichte die Klageschrift YouTube am Firmensitz in Kalifornien. Darin geht es nach Angaben der Plattform darum, zwölf Musiktitel nicht mehr zugänglich zu machen. Zuvor hatte die Gema bereits per einstweiliger Verfügung YouTube verbieten lassen wollen, 75 Musikstücke anzubieten. Das Landgericht Hamburg lehnte den Erlass aber ab. Gleichzeitig gab das Gericht aber zu erkennen, dass ein Unterlassungsanspruch infrage komme.

Im Mittelpunkt des Streits stehen die Lizenzzahlungen für das Abspielen von Musikvideos. Die GEMA wahrt die Urheberrechte von mehr als 60.000 Musikurhebern - das sind Komponisten, Textautoren und Musikverleger. Sie fordert pro Videoabruf eine Gebühr; auf einer GEMA-Preisliste ist von 12 Cent die Rede, in den seit 2009 währenden Verhandlungen forderte die Gesellschaft aber geringere Beträge. Der Internetriese hält diese Summe für überhöht, weil sie das Abspielen von Musikstücken zu einem Minusgeschäft mache.

Seit einigen Tagen versucht YouTube, den Ärger der Nutzer auf die GEMA zu lenken. Wenn das Portal Videos blockiert, verweist es in der Begründung ausdrücklich auf die deutsche Verwertungsgesellschaft. So heißt es beispielsweise in bestimmten Fällen: "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat." Google spricht von "präziseren Hinweisen", die man aufgrund von Nachfragen der Nutzer gebe.

YouTube hatte schon seit dem Start die Musik- und TV-Branche auf die Barrikaden gebracht, weil die Nutzer urheberrechtlich geschützte Musik, Videos sowie Ausschnitte aus Filmen und Fernsehsendungen ins Netz stellten, ohne die Rechteinhaber um Erlaubnis zu fragen. Die Musik- und Medienkonzerne ließen die Inhalte reihenweise entfernen und verklagten YouTube. Mittlerweile bietet das Unternehmen ein Programm an, über das Rechteinhaber Inhalte sperren lassen können oder eine Beteiligung an den Werbeerlösen erhalten. Daher ist inzwischen das Gros der Musikvideos in Ländern wie den USA bei YouTube zu sehen. (dpa/tc)