Streit um VoIP-Patente: Vonage landet Punktsieg gegen Verizon

25.04.2007
Im anhaltenden Patenrechtstreit mit dem US-Carrier Verizon hat der VoIP-Anbieter Vonage nun die Erlaubnis erwirkt, weiter Neukunden anzuwerben.

Das zuständige Berufungsgericht nahm damit eine entsprechende Anordnung zurück, die Vonage die Werbung neuer Nutzer während des laufenden Prozesses mit Verizon untersagte. Außerdem darf der VoIP-Pionier aus Holmdel, New Jersey, sein Tagesgeschäft fortsetzen, bis ein endgültiges Urteil gefällt wird. Voraussetzung ist allerdings, dass Vonage 5,5 Prozent seiner Umsätze als vierteljährliche Lizenzgebühren auf ein Treuhandkonto einzahlt und eine Kaution von 66 Millionen Dollar entrichtet. Die nächste Anhörung zu dem Fall wurde für den 25. Juni festgesetzt.

Der Rechtstreit zwischen Verizon und Vonage reicht bis Juni vergangenen Jahres zurück. Damals hatte der Carrier seinen VoIP-Rivalen beschuldigt, er verstoße gegen insgesamt sieben Patente im Zusammenhang mit VoIP (Computerwoche.de berichtete). Anfang März diesen Jahres befand dann ein Bundesgericht, dass Vonage drei von den fünf letztendlich übriggebliebenen Patenten verletzt habe. Als Resultat wurde das Unternehmen dazu verdonnert, zum einen 58 Millionen Dollar Strafe und außerdem zukünftig 5,5 Prozent aller Einnahmen an Verizon zu zahlen (Computerwoche.de berichtete). Damit nicht genug, kündigte der zuständige Bundesrichter wenige Wochen später an, er werde Vonage mittels Verfügung untersagen, neue Kunden anzuwerben, solange die Company weiterhin durch Patente von Verizon geschützte Technik für Internet-Telefonie verwende (Computerwoche.de berichtete). Mit einem Eilantrag bei einem Berufungsgericht gelang es Vonage jedoch, die Auflage gerade noch abzuwehren.

Zwei der Patente gegen die Vonage verstoßen soll, beziehen sich auf die Nutzung von Name Translation, ein Verfahren für die Vermittlung von VoIP-Telefonaten ins Festnetz und umgekehrt. Nach Ansicht eines TK-Experten sind die Patente bereits zuvor in einem offenen Standard beschrieben worden. Darüber hinaus sei die Technik so großzügig formuliert, dass prinzipiell auch alle Konkurrenten von Verizon bedroht seien (Computerwoche.de berichtete). Ein früherer Ingenieur von US Robotics wies zudem darauf hin, dass der Netzspezialist 3Com möglicherweise die Lösung für Vonages Probleme habe. So sei ein inzwischen an 3Com übergegangenes Schutzrecht den Verizon-Patenten verblüffend ähnlich (Computerwoche.de berichtete).

Nach dem nun erwirkten Aufschub sehen einige Rechtsexperten einen große Chance, dass Vonage vor dem Berufungsgericht Recht zugesprochen bekommt. An der Börse stieg der Kurs der Vonage-Aktie nach dem Bekanntwerden der Gerichtsentscheidung am gestrigen Dienstag schlagartig um knapp 50 Prozent. Insgesamt ging das Papier bei einem Wert von 3,72 Dollar aus dem Handel, das entspricht einem Tagesgewinn von fast 29 Prozent. (mb)