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Wau-Holland-Stiftung

Stiftung hinter Wikileaks steht nicht vor dem Aus

07.12.2010
Die deutsche Finanzierungsbasis von Wikileaks ist nicht in Gefahr.
Die Homepage der Wau-Holland-Stiftung
Die Homepage der Wau-Holland-Stiftung

Die für die Wau-Holland-Stiftung zuständige Aufsichtsbehörde hat dementiert, dass die als wichtigster Geldgeber der Enthüllungs-Website geltende Organisation vor dem Aus steht. Die Stiftung habe zwei Mahnungen erhalten, weil sie den Geschäftsbericht nicht fristgerecht eingereicht habe, erklärte das Regierungspräsidium Kassel am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Das habe jedoch keine politischen, sondern stiftungsrechtliche Hintergründe.

"Die Mahnung ist völlig unabhängig davon, ob es um die Wau-Holland-Stiftung oder jemand anders geht - das hat nichts mit Wikileaks zu tun", sagte Behördensprecher Michael Conrad. Eine Aberkennung des Steuerprivilegs drohe der Organisation nur bei schweren Verstößen gegen das Stiftungsrecht. Zuletzt hatten der US-Zahlungsdienstleister Paypal und eine Finanztochter der Schweizer Post Spendenkonten von Wikileaks geschlossen und begründeten dies mit Verstößen gegen die Geschäftsbedingungen.

Eine Stiftung muss nach Auskunft des Regierungspräsidiums spätestens neun Monate nach Abschluss des Geschäftsjahres ihren Bericht vorlegen. Geschieht das nicht, verschickt die Behörde Mahnungen - die erste nach sechs Wochen, die zweite nach vier Wochen. Reagiert die Stiftung dann immer noch nicht, setzt die Behörde einen Wirtschaftsprüfer ein, der den Bericht auf Kosten der Stiftung erstellt. Ist dieser in Ordnung, drohen jedoch keine weiteren Konsequenzen.

Wikileaks finanziert sich über Spenden. Benötigt werden nach früheren Angaben der Macher mindestens 200.000 Dollar (knapp 150.000 Euro), besser noch 600.000 Dollar. Dank mehrerer spektakulärer Veröffentlichungen schwoll das Spendenvolumen im vergangenen Jahr stark an. "Seit Oktober 2009 sind rund 800.000 Euro Spenden eingegangen", sagte Winfried Motzkus, Vorsitzender der Wau-Holland- Stiftung. Die nach dem 2001 verstorbenen Datenphilosophen, CCC-Mitbegründer und "taz"-Kolumnisten Wau Holland benannte Stiftung wickelt einen Großteil der Spenden ab. (dpa/tc)