Public-ICT - E-Government

Bundesagentur für Arbeit

Steuerzahlerbund kritisiert unnütze IT-Ausgaben

Johannes Klostermeier ist ein freier Journalist aus Berlin. Zu seinen Spezialgebieten zählen unter anderem die Bereiche Public IT, Telekommunikation und Social Media. Auf cio.de schreibt er über CIO Auf- und Aussteiger.
Das aktuelle Schwarzbuch "Die öffentliche Verschwendung 2009" listet auch Geldvergeudung bei IT-Projekten auf. Dieses Jahr mit dabei: Die Bundesagentur für Arbeit, die Städte Hannover und Hamburg sowie das Land Niedersachsen.
Dr. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler.
Dr. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler.

Auf Seite 39 des aktuellen Schwarzbuchs des Bundes der Steuerzahler taucht die Informationstechnologie das erste Mal auf - im Kapitel „teure Annehmlichkeiten". Für das elektronische Beschaffungssystem der Landeshauptstadt Hannover wurde laut Bund der Steuerzahler für 132.000 Euro eine neue Software gekauft, die die Umstellung von Kameralistik auf Doppik erleichtern und zudem präventiv gegen Korruption wirken sollte. Das war bereits im Jahr 2005.

Nachdem die Mitarbeiter geschult und erste Testläufe durchgeführt worden waren, passierte laut Steuerzahlerbund mit der neuen Software nichts mehr. Staatliche Rechnungsprüfer nannten angeblich als Begründung, personelle Wechsel im Sachgebiet, mangelnde Akzeptanz bei Mitarbeitern und Probleme beim Anpassen der Software.

Im Mai 2008 stoppte die Stadtverwaltung schließlich die Plattform. Stattdessen werde nun die aktuelle Version des Vorgängerprogramms genutzt, von der es nach wir 50 kostenlose Lizenzen gab. Damit spare sich die Stadt auch die Wartungskosten für das andere Produkt in Höhe von rund 11.000 Euro jährlich.

Warum wurde die andere Software denn dann überhaupt angeschafft, fragt der Verein der Steuerzahler? Die offizielle Begründung dazu lautete demnach: 2005 hätte man ja die Weiterentwicklung des kostenlos nutzbaren Programms noch nicht absehen können.