Cisco und IBM machen mit

Start-up nimmt sich "Patent-Trolle" vor

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Die Firma RPX Corp. aus San Francisco will sogenannten Patent-Trollen das Wasser abgraben.

Diese Patent-Trolle sind Hightech-Firmen schon lange ein Dorn im Auge. Es handelt sich dabei zumeist um Firmen ohne jegliches Produkt- oder Service-Geschäft, deren Business einzig darin besteht, Patente aufzukaufen, um dafür von anderen Unternehmen Lizenzgebühren einzustreichen.

RPX will ebenfalls Patente aufkaufen, allerdings mit der umgekehrten Intention: Die Firma bezeichnet sich als "defensiver Patent-Aggregator" und will ihre Patente so in ihren Schreibtischschubladen verschwinden lassen, dass sie nicht mehr als Grundlage für kostspielige Prozesse oder Druckmittel für Royalties herhalten müssen.

Gegen eine jährliche Gebühr erhalten interessierte Unternehmen Zugang zu dem Patent-Portfolio von RPX, das im Gegenzug zusichert, seine Rechte niemals einzuklagen. Cisco und IBM stehen bereits auf der Kundenliste, RPX' Co-Chef John Amster hofft aber auf hunderte oder sogar tausende Mitgliedsunternehmen. "Wenn Tausende mitmachen, können wir die Spielregeln verändern", glaubt Amster.

RPX ist dabei laut "Wall Street Journal" keineswegs die einzige Organisation, die möglichen Patentbeklagten unter die Arme greifen möchte. Mitte des Jahres hatten verschiedene Hightech-Konzerne den Allied Security Trust (AST) gegründet, der ebenfalls Patente aufkauft, um sie potenziellen Klägern zu entziehen.

RPX unterscheidet sich vom AST zum einen dadurch, dass es selbst Gewinn machen will und zum anderen, weil es von den beiden Wagniskapitalfirmen Kleiner Perkins Caufield & Byers und Charles River Ventures angeschoben wird. Die Erlöse von RPX stammen aus Mitgliedsgebühren - diese liegen zwischen 35.000 und 4,9 Millionen Dollar -, RPX entscheidet aber alleine darüber, welche Patente es aufkauft.

AST mit Sitz in Poughkeepsie (US-Bundesstaat New York) arbeitet hingegen nicht gewinnorientiert. Seine Mitglieder hinterlegen Geld auf einem Treuhandkonto und werden nach Angaben seines Chefs Daniel McCurdy jeweils befragt, ob sie sich am Kauf bestimmter Patente beteiligen möchten. Der Trust hat derzeit rund 15 Mitglieder und möchte auf 30 bis 40 wachsen. Mitgliedsnamen sind bislang nicht öffentlich, Insider kolportieren aber unter anderem Google, Verizon, Hewlett-Packard sowie Cisco.

Aus Sicht von McCurdy ist es nun durchaus vorstellbar, dass der AST und RPX sich beide für bestimmte Patente interessieren. Er sieht die Neugründung trotzdem eher als Verbündeten. "Wir ergänzen uns", so der AST-Mann.

Amster und der andere RPX-Chef Geoffrey Barker arbeiteten zuvor für die vom früheren Microsoft-Topmanager Nathan Myhrvold gegründete Firma Intellectual Ventures LLC mit Sitz in Seattle. Diese hat ebenfalls tausende Patente erworben und auch eigene Technik patentieren lassen. Sie hat große Technologiefirmen als Investoren, von denen einige allerdings vergrätzt sind, weil Intellectual Ventures ebenfalls Lizenzgebühren verlangt, aber keine Rechtssicherheit garantiert.

RPX hat seit seiner Gründung im März die Rechte an mehr als150 Patenten und 60 Patentanmeldungen erworben, die Bereiche wie mobile Technik, Internet-Suche und RFID (Funketiketten) betreffen.