Gutachten

Städte warnen vor Scheitern der Breitbandoffensive

06.05.2009
Die deutschen Städte und Gemeinden haben vor einem Scheitern des Ausbaus schneller Internet-Anschlüsse gewarnt.
Ein VDSL-Verteilerschrank von T-Home
Ein VDSL-Verteilerschrank von T-Home
Foto: Telekom AG

Der jetzige Rechtsrahmen behindere den schnellen Ausbau und müsse geändert werden, forderte der Deutsche Städte- und Gemeindebund am Mittwoch in Berlin. Der Berliner Rechtsexperte Christian Kirchner kommt in einem Gutachten zu dem Schluss, dass das Wettbewerbsrecht geändert werden müsse, um die "weißen Flecken" auf dem Land schneller mit Breitbandanschlüssen zu versorgen. Sonst würden Wachstumschancen verspielt, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.

Deutschland hatte nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im März bereits eine Lockerung der EU-Wettbewerbsregeln auf dem Telekom-Markt erreicht. Dem widersprach allerdings EU-Medienkommissarin Viviane Reding. Die Bundesregierung plant, dass das schnelle Surfen im Internet bis Ende kommenden Jahres in ganz Deutschland möglich sein soll, auch auf dem Land. (dpa/tc)