Apple klärt auf

So klappt's klagefrei mit Tablet und Smartphone

05.12.2011
Apple hat Samsung indirekt Hinweise gegeben, wie ein Gerät beschaffen sein sollte, damit der Hersteller keine Klage erhebt. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Schreiben von Apple an ein Gericht hervor.
Tablets der Konkurrenz könnten laut Apple auch nicht rechteckig oder dicker sein.
Tablets der Konkurrenz könnten laut Apple auch nicht rechteckig oder dicker sein.
Foto: Samsung/Apple

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung könnte schon bald zu einem Ende kommen. Allerdings nicht durch eine Entscheidung der Richter, sondern der Kunden. Denn Apple musste in seinen Klagen gegen den südkoreanischen Hersteller unter anderem auch erklären, wie Produkte beschaffen sein sollten, um seine Design-Patente nicht zu verletzen - und gibt Samsung damit praktisch ein Handbuch in die Finger, entsprechende Klagen zu umgehen.

Samsung hatte die Klagen von Apple mit dem Argument erwidert, das Aussehen von iPhone und iPad sei keine Design-Entscheidung des Unternehmens, sondern funktionell notwendig. Bei der Entwicklung seiner eigenen Produkte hätte Samsung keine Alternativen zur Konstruktion gehabt. Man könne deshalb nicht von Design sprechen und die zur Klage eingereichten Patente seien ungültig.

Apple antwortete in einem jetzt veröffentlichten Schreiben darauf. Nach Meinung des kalifornischen Unternehmens sei es sehr wohl möglich, Smartphones und Tablets zu konstruieren, die dem iPhone oder iPad weniger ähnlich sähen. Das sind zwar größtenteils ziemlich absurde Vorschläge, wie etwa das Aussehen "unordentlicher" zu gestalten. Aber aus dem einen oder anderen könnte Samsung durchaus Ideen für eine Neugestaltung zukünftiger Produkte herausziehen

Unter anderem schlägt Apple bei Smartphones vor, eine Form zu wählen, die nicht rechteckig ist oder keine abgerundeten Ecken hat, für die Oberfläche der Vorderseite eine andere Farbe als Schwarz zu verwenden, das Display nicht mittig in das Gerät setzen oder keine horizontale Lautsprecher-Öffnung zu verwenden. Tablets könnten nach Meinung von Apple ebenfalls eine nicht rechteckige Form haben, ein weniger dünnes Profil oder dickere Rahmen.

Das jetzt veröffentlichte Schreiben ging Samsung bereits vor einigen Monaten zu. Möglicherweise hat das Unternehmen es auch als Leitfaden für das Samsung Galaxy 10.1N verwendet. Das ist die überarbeitete Variante des Galaxy Tab 10.1, dessen Einfuhr und Vertrieb im August dieses Jahres durch das Landgericht Düsseldorf untersagt wurde, weil nach Meinung der Richter mit dessen Aussehen die Geschmacksmuster-Patente von Apple verletzt sind. Apple klagt aber mittlerweile auch gegen das Galaxy Tab 10.1N.

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