Urheberrecht und gebrauchte Programme

Schutzdauer - die 50-Jahres-Hürde ist gefallen

Renate Oettinger ist Diplom-Kauffrau Dr. rer. pol. und arbeitet als freiberufliche Autorin, Lektorin und Textchefin in München. Ihre Fachbereiche sind Wirtschaft, Recht und IT.

Zu ihren Kunden zählen neben den IDG-Redaktionen CIO, Computerwoche, TecChannel und ChannelPartner auch Siemens, Daimler und HypoVereinsbank sowie die Verlage Campus, Springer und Wolters Kluwer.
Die neue EU-Richtlinie über Rechtsschutz von Software hat Schluss gemacht mit der 50-jährigen Schutzdauer nach dem Tod des Urhebers. Der Markt wird liberaler.
Quelle: Fotolia, 4pfoten
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Bisher galt fast 20 Jahre lang ein einheitlicher Rechtsschutz für Software in der EU. Durch die neue Softwarerichtlinie ändert sich vor allem die Schutzdauer für Computerprogramme: Statt wie bisher 50 Jahre nach dem Tod des Urhebers gibt es nun keine explizite Vorgabe mehr. Die neue Softwarerichtlinie wurde vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union beschlossen. Der größte Unterschied zur vorherigen Richtlinie von 1991 betrifft die Festlegung der Schutzdauer für Software: Galt die Schutzdauer bisher bis 50 Jahre nach dem Tod des Urhebers, so ist dieser Artikel in der neuen Richtlinie komplett entfallen. Zwar haben alle Mitgliedsstaaten die in Richtlinie 91/250/EWG vorgegebene Schutzdauer von 50 Jahren nach dem Tode des Urhebers übernommen. Mit dem Wegfall der verbindlichen Vorgabe sind sie nun aber im Prinzip frei, auf nationaler Ebene eine andere Schutzdauer festzulegen.

Die Richtlinie scheint einen aktuellen Trend zu bestätigen: Der Softwaremarkt wird in einigen Teilgebieten immer liberaler. Auch deutsche Gerichte sprechen vermehrt anwenderfreundliche Urteile. So hat beispielsweise das Landgericht Düsseldorf in einem Fall entschieden, dass Software ohne die ursprünglich dazugehörige Hardware weiterverkauft werden darf.

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