Preisfindungssoftware

SAP sieht sich absurder Patentklage gegenüber

Joachim Hackmann ist Principal Consultant bei Pierre Audin Consulting (PAC) in München. Vorher war er viele Jahre lang als leitender Redakteur und Chefreporter bei der COMPUTERWOCHE tätig.
SAP muss knapp 400 Millionen Dollar für die Verletzung eines Patents zahlen, dass es nicht mehr gibt. Die US-Justiz beharrt auf ein Urteil aus dem Jahr 2011, obwohl die Behörde das Patent inzwischen wieder kassiert hat.
SAP Zentrale (1) 16:9 Walldorf
SAP Zentrale (1) 16:9 Walldorf

Dass das Software-Patent-System brüchig und problembehaftet ist, zeigen die immer wieder losgetretenen Klagewellen, die die Justiz weltweit beschäftigen. Über einen besonderen Fall berichtet nun unter anderem der US-Online-Dienst Bloomberg Technology. Die SAP muss Schadensersatz aufgrund einer Patentrechtsverletzung in Höhe von 391 Millionen Dollar zahlen, obwohl der Softwarelösung, die der Konzern kopiert haben soll, der Patentstatus wieder entzogen wurde. Der U.S. Supreme Court hat eine entsprechende Beschwerde der SAP nun abgewiesen.

Im Jahr 2011 hat SAP einen Patentrechtsstreit gegen das Unternehmen Versata (vormals Trilogy Software) verloren. Im Zentrum der Auseinandersetzung stand eine Analyse-Software, die Preise dynamisch anpassen kann. Abhängig davon, wer der Kunde ist, was und wieviel er kaufen möchte und schon gekauft hat, kalkuliert sie den Verkaufspreis. Der SAP wurde vorgeworfen, die patentrechtlich geschützte Software kopiert und Wettbewerbern den Marktzugang zu großen Kunden versperrt zu haben. Das Unternehmen habe das Ziel verfolgt, Versata aus dem Markt zu drängen (siehe Versata reicht EU-Klage gegen SAP ein). Das Gericht fand die Beweise und Argumentation schlüssig und sprach Versata Schadensersatz in Höhe von zunächst 345 Millionen Dollar zu. Mit Gebühren und Zinsen wurden mittlerweile knapp 400 Millionen Dollar daraus. Nur einen Monat nach dem Rechtsspruch erklärte das US-Patentamt das Patent für ungültig - wogegen wiederum Versata klagt.

Es hätte niemals ausgestellt werden dürfen, bemängelte etwa die Electronic Frontier Foundation, die sich für eine Reform des Software-Patentrechts stark macht. Es gebe jede Menge Software mit vergleichbarer Funktion.

Dennoch beharrt das Gericht gegenüber SAP auf Zahlung. SAP will weiter gegen die Entscheidung vorgehen.