Softwarepatente

SAP erleidet Rückschlag in Versata-Rechtsstreit

02.05.2013
Der Softwarehersteller SAP hat in einem lange währenden Rechtsstreit mit dem US-Konkurrenten Versata Software erneut eine Schlappe hinnehmen müssen.
Eingang der SAP-Zentrale in Walldorf bei Heidelberg
Eingang der SAP-Zentrale in Walldorf bei Heidelberg
Foto: SAP / Stephan Daub

Ein US-Berufungsgericht bestätigte am Mittwochabend ein Jury-Urteil in großen Teilen. Das hatte SAP vor gut zwei Jahren zu einer Strafe von 345 Millionen Dollar wegen der Verletzung von Patentrechten verdonnert.

Das Urteil werde durch ausreichende Beweise gestützt, hieß es nun, allerdings soll der ursprüngliche Richterspruch noch einmal überarbeitet werden, weil er in einigen Punkten zu weit gefasst ist. Der Fall dreht sich um Software zur Preisermittlung, die SAP vertreibt. Das Verfahren zieht sich bereits seit 2007 hin.

"Bevor wir eine Möglichkeit hatten, den Richterspruch im Detail zu überprüfen, werden wir uns nicht weiter äußern", sagte ein Sprecher am Donnerstag. Bei SAP sei man aber erfreut darüber, dass das Urteil zur Überarbeitung an das Jury-Gericht zurücküberwiesen worden sei. Wann es tatsächlich zu einer rechtskräftigen Verurteilung kommt, ist damit noch offen.

Patenstreitigkeiten werden in der Regel über Jahre ausgetragen. Im Streit mit dem Erzrivalen Oracle war es SAP gelungen, eine Milliardenstrafe auf 306 Millionen Dollar (umgerechnet 243 Millionen Euro) zu reduzieren. Oracle legte aber erneut Berufung ein. (dpa/tc)