Schlappe für Apple

Samsung darf Galaxy Nexus wieder in den USA verkaufen

12.10.2012
Anderthalb Monate nach der Entscheidung eines US-Gerichtes zugunsten von Apple, wurde dieses Urteil jetzt revidiert. Samsung darf das Galaxy Nexus damit wieder in den USA verkaufen, mehr wert ist allerdings die Wirkung der Revision.
Foto: Samsung

Ende August hatte das kalifornische Bezirksgericht unter Vorsitz von Richterin Lucy Koh befunden, dass Samsung iOS-Produkte kopiert und verschiedene Apple-Patente verletzt. Eine Jury hatte daraufhin nach dreitägiger Beratung eine Rekordstrafe von knapp über 1 Millarde US-Dollar gegen Samsung verhängt. Technische Patente von Samsung sah die Jury unangetastet. Und damit ist das Verfahren noch nicht vorbei: Samsung legte Widerspruch ein, Apple forderte satt 1 Milliarde gleich 3 Milliarden US-Dollar - die Entscheidung dazu steht noch aus.

Während des Verfahrens wurde aber auch ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus verhängt. Und genau dieses Verbot wurde nun von einem Revisionsverfahren aufgehoben. Zwar widersprach das Gericht dem Vorwurf von Apple nicht, dass Samsung gegen ein Apple-Patent zu vereinheitlichter Suchfunktion verstößt, allerdings vertrat es die Ansicht, dass sich das Galaxy Nexus auch ohne diese Funktion nicht schlechter verkaufen würde. Im Umkehrschluss folgerte das Gericht, dass Apple durch den Verkauf nur geringer Schaden entstehe und ein Verbot damit nicht gerechtfertigt sei.

Diese Einschätzung des Gerichtes könnte Signalwirkung haben und vorschnelle Verkaufsverbote in Zukunft unterbinden. Verkaufsverbote waren bislang das Mittel der Wahl wenn es darum ging, einen Konkurrenten zu schwächen und häufig beeinflussten solche Entscheidungen auch andere Gerichte in ähnlichen Fällen in anderen Ländern.

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