In der Patentschlacht mit NTP hat erstmals der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) eine Runde für sich entschieden: Das US-Patentamt erklärte eines der fünf strittigen Patente für nichtig. Allem Anschein nach nutzte Telenor bereits vor NTP die Technik, für die NTP ein Patent beansprucht.

Für RIM kam diese Ankündigung genau zum richtigen Zeitpunkt. Das Unternehmen musste nämlich am Vortag in dem Rechtsstreit eine schwere Schlappe hinnehmen: Der zuständige Richter am US District Court des Eastern District of Virginia lehnte zwei Eilanträge von RIM ab. Mit diesen hatte das Unternehmen dem drohenden Verkaufsstopp seiner Geräte in den USA zuvorkommen wollen.

Den einen Antrag hatte RIM damit begründet, dass es einen Vergleich gebe, der nun durchgesetzt werden sollte. Dieser sah eine Zahlung von 450 Millionen Dollar an NTP vor. Die Unterschrift unter den Vergleich scheiterte aber in letzter Sekunde am Kleingedruckten.

Auch Klagen in Europa

Im zweiten Antrag hatte RIM argumentiert, dass das amerikanische Patentamt ja gerade die Rechtsgültigkeit der Patente von NTP überprüfe. Begründungen, denen der Richter nicht folgte. In seinen Augen haben die beiden Parteien keinen gültigen Vergleich geschlossen, und die Untersuchung des Patentamtes könne Jahre dauern, weshalb er das Verfahren nicht aussetzen werde.

Als sei dies alles noch nicht genug, sieht sich RIM noch in Europa mit Patentrechtsklagen konfrontiert. (hi)