Sieg im Berufungsverfahren

RIM entgeht hoher Geldstrafe

09.08.2012
Research in Motion (RIM) hat vor einem Berufungsgericht Recht im Patentstreit gegen Mformation bekommen. Der Blackberry-Hersteller entgeht damit - zumindest vorläufig - einer Geldstrafe von 147,2 Millionen Dollar.

Nach genauer Untersuchung der von beiden Parteien vorgebrachten Argumente und des Urteilsspruchs habe der Berufungsrichter entschieden, dass RIM nicht gegen das Mformation-Patent verstoßen hat, gab das kanadische Unternehmen in einer Pressemitteillung bekannt. Gleichzeitig erklärte der Richter auch die verhängte Strafzahlung in Höhe von 147,2 Millionen Dollar für nichtig.Dies bedeute, dass RIM keinerlei Geld an Mformation zahlen müsse. Wie RIM weiter erklärte, hat Mformation zwar das Recht, wiederum Einspruch gegen diese richterliche Entscheidung einzulegen. Bei Erfolg würde jedoch das frühere Urteil nicht wieder eingesetzt, sondern ein neues Verfahren eröffnet.

In dem Verfahren ging es um den "Blackberry Enterprise Server" (BES) von RIM. Mformation hatte die Kanadier im Jahr 2008 verklagt und dabei behauptet, RIM verwende darin patentierte Technik von Mformation. Diese sei RIM zuvor in fruchtlosen Verhandlungen über eine mögliche Lizenzierung gezeigt worden. RIM habe die Technik nicht in Lizenz genommen, aber dennoch in BES eingebaut. In dem Verfahren war zum Schluss nur noch ein valides Patent des MDM-Spezialisten (Mobile Device Management) Mformation Gegenstand der Verhandlungen. (mb)