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RIM drückt auf die Tränendrüsen

19.01.2006
Im Rechtsstreit mit NTP appelliert der Blackberry-Hersteller jetzt an das Gericht, den E-Mail-Service im Interesse der Anwender nicht zu unterbinden.

Der Patentstreit zwischen RIM und NTP (CW-Online berichtete) geht in die nächste Runde: Beide Parteien reichten neue Anträge bei dem mit dem Fall befassten Gericht ein. So fordert NTP zusätzlich zu einem Blackberry-Verkaufsstopp nun, RIM solle seinen E-Mail-Push-Dienst innerhalb von 30 Tagen abschalten. Diese Zeitspanne würde für die rund zwei Millionen US-amerikanischen Blackberry-Anwender ausreichen, um auf alternative Dienste zu migrieren. Lediglich für Mitarbeiter von US-Behörden und Notdiensten will NTP eine Ausnahme zulassen. Ferner verlangt das Unternehmen von RIM einen Schadensersatz in Höhe von fast 126 Millionen Dollar sowie Lizenzgebühren in Höhe von 8,55 Prozent des RIM-Umsatzes in den USA.

Der Blackberry-Anbieter appellierte dagegen an das Gericht, bei seiner Entscheidung nicht die Interessen der Anwender aus dem Auge zu verlieren, denn "es gebe ein ungeheuer großes öffentliches Interesse daran, dass RIMs E-Mail-Push-Dienst weiterhin und ununterbrochen verfügbar ist". Zudem ließe sich eine Trennung zwischen Behördenmitarbeitern und anderen Blackberry-Usern nicht so einfach bewerkstelligen. Des Weiteren bat der kanadische Hersteller das Gericht erneut darum, das Verfahren solange auszusetzen, bis das US-Patentamt eine endgültige rechtskräftige Entscheidung zu den NTP-Patenten getroffen hat. Das Patentamt hatte nämlich die Absicht bekundet, die NTP-Patente für ungültig zu erklären.

Sollte das Gericht dem Ansinnen von NTP folgen, dann droht auch europäischen Blackberry-Anwendern bei USA-Reisen eine E-Mail-lose Zeit. (hi)