Patentprozess

Richterin ruft Apple und Samsung zu neuen Patentgesprächen auf

16.08.2012
Mitten im bisher größten Patentprozess von Apple und Samsung hat die Richterin die Rivalen zu neuen Verhandlungen aufgerufen.
Richterin Lucy Koh sähe es gern, wenn sich die Chefs von Apple und Samsung gütlich einigen würden.
Richterin Lucy Koh sähe es gern, wenn sich die Chefs von Apple und Samsung gütlich einigen würden.

"Es ist Zeit für Frieden", sagte die kalifornische Richterin Lucy Koh in der Verhandlung am Mittwoch laut US-Medienberichten. Sie warnte beide Unternehmen vor den Risiken, wenn der Fall von Geschworenen entschieden werde. Die Chefs von Apple und Samsung hatten zuletzt auf Drängen des Gerichts bereits zwei Tage lang erfolglos im Mai verhandelt. Die Anwälte beider Seiten erklärten sich zumindest zu einer Telefonkonferenz bereit.

Derzeit sind Apple und Samsung jedoch voll in den Schlagabtausch in ihrem großen Prozess in Kalifornien vertieft. Apple wirft Samsung vor, Design und Software-Elemente von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung behauptet im Gegenzug, der US-Konkurrent habe eigentlich nichts Neues erfunden und bezichtigt Apple zugleich, mehrere technische Patente zu verletzen. Die Auseinandersetzung vor den neun Geschworenen ist zäh; von den 25 Stunden, die Richterin Koh jeder Seite einräumte, hat Samsung noch rund 2,5 Stunden übrig und Apple sieben Stunden. Für kommende Woche werden die Abschlussplädoyers erwartet.

Bisher ist schwer abzuschätzen, ob eine der Seiten die Geschworenen mehr beeindrucken konnte. Apple setzt den Fokus stark auf interne Samsung-Unterlagen wie eine Vergleichsanalyse der iPhone-Software oder eine Email mit einer Warnung von Google, dass die Modelle Apple-Geräten zu ähnlich seien. Samsung präsentierte hingegen unter anderem den Erfinder eines Tablet-Konzepts aus den 90er Jahren sowie Präsentationstechnik, die frühzeitig auf eine ähnliche Gestensteuerung wie Apple bei seinen Touchscreens setzte.

Apple verlangt in dem Prozess mindestens 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung. Die Unternehmen hatten seit 2010 mehrfach verhandelt, sich aber nicht einigen können. Apple will pro Gerät 24 Dollar für die Verwendung seiner Patente haben. (dpa/tc)