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Richter im EU-Kartellprozess gegen Microsoft ausgewechselt

11.07.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der Europäische Gerichtshof hat wie erwartet den Richter für das Kartellverfahren gegen Microsoft ausgetauscht. Der Franzose Hubert Legal, Vorsitzender eines fünfköpfigen Richtergremiums, war wegen verbaler Angriffe auf seine Kollegen in die Kritik geraten. In einem Artikel hatte er Angehörige des Gerichts unter anderem als "Ayatollahs of the Free Market" bezeichnet. Das Berufungsverfahren im Fall Microsoft wird nun an die aus 13 Richtern bestehende Große Kammer verwiesen. Vorsitzender dieses Gremiums wird Bo Vesterdorf, Präsident des europäischen Gerichts erster Instanz. Kritiker befürchten deshalb eine Verzögerung des Verfahrens, von der Microsoft profitieren würde.

Wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht hatte die EU-Kommission Microsoft im März 2004 zu einem Bußgeld von 497 Millionen Euro verurteilt. Der Konzern muss zudem eine Windows-Version ohne integrierten Media Player anbieten und Schnittstelleninformationen seiner Client-Betriebssysteme für Konkurrenten offenlegen. Microsoft legte gegen das Urteil Berufung ein und forderte zugleich per einstweiliger Verfügung, die Auflagen bis zu einer endgültigen Gerichtsentscheidung auszusetzen. Letzteres Anliegen wies Vesterdorf im Dezember 2004 ab. (wh)