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Research in Motion sucht Ausweg aus Patentstreit

17.11.2005
Der Blackberry-Betreiber will seine technik so überarbeiten, dass die eigene Infrastruktur keine Angriffspunkte mehr für Patentklagen bietet.

Jim Balsillie, Co-CEO des Blackberry-Betreibers Research in Motion (RIM) hat angekündigt, dem langjährigen Patentstreit mit der Firma NTP die technische Grundlage zu entziehen. Die RIM-Entwickler arbeiteten bereits seit längerem an einem "Workaround" der Blackberry-Technik, um die Patente, auf die NTP Ansprüche anmeldet, zu umgehen. Wann die überarbeitete Technik in den Praxiseinsatz gehen soll, vermochte Balsillie noch nicht zu sagen. Er betonte jedoch, RIM sei bei der Entwicklung extrem vorsichtig zu Werke gegangen, um nicht irgendeines der NTP-Patente auch nur anzukratzen.

Der Streit zieht sich bereits seit 2002 hin. NTP wirft dem Blackberry-Betreiber vor, mit seinem E-Mail-Push-System eigene Patente zu verletzen. Nachdem im Frühjahr dieses Jahres bereits eine Einigung in Sicht schien, verhärteten sich die Fronten im Sommer wieder. RIM hatte dem Kontrahenten 450 Millionen Dollar im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung geboten. Der Deal scheiterte jedoch an Detailfragen. Nun muss ein Bezirksgericht in Virginia, das den Fall bereits in den vergangenen Jahren verhandelt hatte, entscheiden.

Im Falle eines Schuldspruchs droht RIM die Abschaltung seiner Infrastruktur in den USA. Das wollen Teile der Blackberry-Community nicht hinnehmen (siehe auch: US-Regierung bangt um Blackberry-Einsatz). Das US-amerikanische Justizministerium hat bereits eine offizielle Eingabe beim zuständigen Bezirksgericht eingereicht, worin darum gebeten wird, im Falle einer Verurteilung zumindest einen Teilbetrieb der Blackberry-Infrastruktur zuzulassen. Die Behörde befürchtet, dass mit der Abschaltung des Systems die Arbeit zahlreicher Regierungsstellen beeinträchtigt werden könnte. Experten schätzen, dass zwischen 200 000 und 300 000 US-Beamte mit Blackberry-Geräten ausgestattet sind.

Der Einsatz des Justizministeriums hat indes die Witwe des NTP-Gründers Thomas Campana auf den Plan gerufen. Einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge hat sich Joletta Campana mit der Bitte um Unterstützung an die Senatoren ihres Heimatstaates Illinois gewandt. "Es ist schlimm genug, dass die Regierung nichts tut, um meine Ansprüche zu schützen", moniert sie, "noch schlimmer ist jedoch, dass das Justizministerium mir Unrecht tut." (ba)