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Bitkom-Leitfaden zu Industrie 4.0

Rechtliches Neuland

13.05.2016
Unsicherheiten über rechtliche Fragen behindern die Verbreitung von Industrie 4.0. Eine aktuelle Bitkom-Umfrage zeigt, dass 40 Prozent der Unternehmen einen fehlender Rechtsrahmen für eines der größten Hemmnisse beim Einstieg in die neue Technologie halten. Mit einem Leitfaden zu Rechtsfragen will der Branchenverband erste Antworten und Handlungsempfehlungen geben.

Die vernetzte Produktion wirft zahlreiche juristische Fragen auf. Dabei sorgen sich die Unternehmen um Gesetzesverstößen und Klagen, vor allem aber um den Umgang mit Daten, die in der vernetzten Produktion anfallen. Es gibt eine weit verbreitete Unsicherheit über die Frage, für welche Zwecke Produkt- und Produktionsdaten von wem und unter welchen Bedingungen genutzt werden dürfen. Ebenso ist noch nicht vollständig geklärt, welche Datenschutzbestimmungen gelten, welchen Pflichten der Betreiber einer vernetzten Anlage im Hinblick auf die IT-Sicherheit unterliegt und wie Haftungsrisiken im Falle einer Cyberattacke zu bewerten sind.

"Industrie 4.0 ist auch in der Rechtsprechung noch Neuland. Die größte Herausforderung aus juristischer Sicht besteht darin, einen Ausgleich zwischen den Interessen verschiedener Parteien zu finden", sagt Thomas Kriesel, Bereichsleiter Unternehmensrecht beim Bitkom. So habe zum Beispiel ein Produzent großes Interesse an den Daten, die ein Produkt nach Auslieferung sendet, da diese zur Verbesserung der Qualität beitragen können. Hier müssten aber auch datenschutzrechtliche Bestimmungen beachtet werden.

Um den Anwendern und Einsteigern von Industrie 4.0 erste Antworten und Handlungsempfehlungen zu geben, hat der Bitkom einen Leitfaden zu den rechtlichen Aspekten von Industrie 4.0 erarbeitet. Er wendet sich an Entscheidungsträger in der Industrie und in IT-Unternehmen "Wir zeigen anhand konkreter Anwendungsszenarien auf, welche Gesetze in der vernetzten Industrie zu beachten sind, und geben konkrete Praxishinweise", verspricht Bitkom-Jurist Kriesel.

Bei dem Leitfaden handelt sich um eine Vorabfassung einer für Herbst 2016 geplanten umfangreicheren Veröffentlichung. In der Endfassung sollen weitere Rechtsgebiete behandelt und die Darstellung der juristischen Zusammenhänge vertieft werden.

Der Bitkom stellt den Leitfaden unter folgendem Link kostenlos zum Download bereit.