Bernd Neumann

"Raubkopieren ist kein Kavaliersdelikt"

08.10.2008
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat sich für einen strikten Schutz des Urheberrechts im Internet ausgesprochen.

"Raubkopieren ist kein Kavaliersdelikt", sagte der Politiker am Mittwoch zur Eröffnung der Musikmesse Popkomm in Berlin. Das unerlaubte Kopieren von Musik oder das Herunterladen von Songs aus illegalen Internet-Tauschbörsen müsse geahndet werden, selbst bei kleineren Datenmengen.

Bernd Neumann (CDU)
Bernd Neumann (CDU)

Es sei ein fragwürdiges Signal, "dass die Generalstaatsanwaltschaften in mehreren Bundesländern Leitlinien verfasst haben, nach denen unterhalb einer bestimmten Grenze Urheberrechtsverletzungen im Internet nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden sollen." Dies zeige auch, dass die Rechteinhaber - also Texter, Komponisten und Verlage - eine Möglichkeit haben müssen, vor einem Zivilgericht ihre Ansprüche einzuklagen.

Die Bundesregierung befürworte Kooperationen von Rechteinhabern und Internet-Diensten, um das Raubkopierertum im Internet zu bekämpfen. Die Musikindustrie fordert seit längerem, Internet-Anbieter sollten das massenhafte Tauschen urheberrechtlich geschützter Musik unterbinden und Verbindungsdaten der Nutzer zugänglich machen. Die Web-Dienstleister wehren sich dagegen. (dpa/tc)