Der US-amerikanische Mobilfunkkonzern hat bei der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde gegen den Weltmarktführer bei Mobiltelefonen eingereicht. Qualcomm wirft Nokia darin vor, es importiere und vertreibe bewusst bestimmte Geräte, die Patente von Qualcomm verstießen.

Hintergrund der Querelen ist ein Lizenzabkommen zwischen beiden Firmen, der Anfang kommenden Jahres ausläuft. Nokia erklärte in einer Stellungnahme, die rechtlichen Schritte von Qualcomm seien Ausdruck der Sorge über die Verhandlungen bezüglich einer Verlängerung und der Tatsache, dass sich Nokia inzwischen in einer patentrechtlich stärkeren Position befinde als noch in den 90er Jahren.

Qualcomm hat fast alle Rechte am Mobilfunkstandard CDMA (Code Division Multiple Access) und erhält erhebliche Lizenzzahlungen, wenn Hersteller wie Nokia CDMA-basierende Handys verkaufen. Die meisten Mobilfunknetze migrieren aber derzeit auf den 3G-Standard W-CDMA (Wideband-CDMA), der aus dem geistigen Eigentum einer Vielzahl von Anbietern entwickelt wurde. Nokia hält hier nach eigener Einschätzung erheblich mehr grundlegende Patente als Qualcomm.

Die Stellungnahme deutet darauf hin, dass Nokia versucht, bei den CDMA-Lizenzverhandlungen bessere Konditionen auszuhandeln. Qualcomm erwartet, dass die Ermittlungen der ITC im Juli beginnen. Das Unternehmen hatte zuvor bereits in den USA sowie in Großbritannien Klagen gegen Nokia eingereicht, dem es darin die Verletzung von GSM-Patenten vorwirft. Nokia wiederum hat sich zusammen mit anderen Anbietern bei der EU-Kommission beschwert und wirft Qualcomm Behinderung des Wettbewerbs vor. Auch hier wird in Kürze eine Aufnahme der Untersuchung erwartet. (tc)